Antragsvorlage - A/16/4870-01

Beschlussvorschlag

Der Antrag A/16/4773-01 wird ergänzt um:

f) Bei allen Entscheidungen berücksichtigt die Stadt Oberhausen daher ab sofort die Auswirkungen auf das Klima und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken.

Hierzu wird für sämtliche Vorlagen der vorhandene Kasten mit Angaben zu finanziellen Auswirkungen ergänzt durch „Auswirkungen auf den Klimaschutz“ mit den Auswahlmöglichkeiten „Ja, positiv“, „Ja, negativ“ und „Nein“ als verpflichtendem Bestandteil. Wird die Frage mit „Ja, positiv“ oder „Ja, negativ“ beantwortet, müssen die jeweiligen Auswirkungen in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen für den Klimaschutz in der Begründung dargestellt werden.

Wird eine Klimarelevanz mit „Ja, negativ“ festgestellt, muss eine klimaschonende Alternative aufgezeigt und eine mögliche Kompensationsmaßnahme vorgeschlagen werden.

Begründung / Sachdarstellung

Erfolgt mündlich