Antragsvorlage - A/16/4694-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen:Sachstandsbericht zur Wirksamkeit der von der Verwaltung angeschafften Dokumentenprüfgeräte
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Brigitte Beba
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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06.06.2019
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Sachverhalt
Begründung
Im Juni vergangenen Jahres hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Anschaffung von Dokumentenprüfgeräten zurückgezogen, nachdem die Verwaltung erklärt hatte, dass zwei Dokumentenprüfgeräte für den Fachbereich 2-4-30 Ausländerangelegenheiten und je ein Dokumentenprüfgerät für die Führerscheinstelle sowie die Bezirksverwaltungsstellen Alt-Oberhausen und Sterkrade bestellt seien. Die CDU-Fraktion bittet nunmehr um einen Bericht über die bisherigen Erfahrungen und Resultate beim Einsatz und im Umgang mit den Dokumentenprüfgeräten in den jeweiligen Bereichen.