Berichtsvorlage - M/16/4486-01

Sachdarstellung

Die Aufstellung des Kommunalen Mobilitätskonzeptes Oberhausen wurde am 09. Mai 2016 durch den Rat der Stadt Oberhausen beschlossen (B/16/1656-01)) und am 14.02.2017 an die Arbeitsgemeinschaft der Büros StadtVerkehr, STADTKINDER, sowie Gertz Gutsche Rümenapp (GGR) vergeben. Für die Erarbeitung wurden eine projektbegleitende Steuerungsgruppe und ein Arbeitskreis gegründet (M/16/2716-01).

Der aus dem Jahr 1993 stammende Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Oberhausen ist veraltet und nicht mehr geeignet, um die veränderten Bedürfnisse und Anforderungen an die Mobilität zu berücksichtigen. Um die zukünftigen Ziele bzw. Leitbilder der konzeptionellen Verkehrsplanung festzulegen, ist nach 23 Jahren die Aufstellung eines neuen Kommunalen Mobilitätskonzepts dringend erforderlich. Der Auftrag zur Erstellung des Mobilitätskonzeptes wurde am 14.02.2017 an das Büro Stadtverkehr aus Hilden vergeben. Das Mobilitätskonzept soll ein verkehrliches Leitbild mit Werte- und Handlungszielen sowie ein umfassendes Maßnahmenkonzept für die nächsten Jahre darstellen.

Aktueller Projektstand

Am 11.09.2017 fand die erste Sitzung des Arbeitskreises des Kommunalen Mobilitätskonzeptes Oberhausen statt. In der Sitzung wurden den Mitgliedern die bearbeitenden Büros und die Inhalte bzw. das Vorgehen zur Erstellung des Kommunalen Mobilitätskonzeptes vorgestellt. Im Anschluss wurden die Mitglieder befragt, welche Erwartungen sie an das Mobilitätskonzept stellen und wie sie das Verfahren unterstützen können.

Das Büro StadtVerkehr hat in Zusammenarbeit mit den beteiligten Büros für das gesamte Stadtgebiet eine Bestandsanalyse durchgeführt, welche in großen Teilen abgeschlossen ist. Für die Erarbeitung des kommunalen Mobilitätskonzepts haben die Planungsbüros umfassendes Datenmaterial erhoben und ausgewertet. Es wurden die Strukturdaten der Stadt Oberhausen, die einzelnen Verkehrsarten (MIV, ÖPNV, Fuß- und Radverkehr) und die Stadtteil-Strukturen analysiert. Die gewonnenen Erkenntnisse geben Aufschluss über die Stärken und Schwächen der Mobilität in Oberhausen. Die Analyse des vorhandenen Verkehrsmodells der Stadt Oberhausen hat ergeben, dass eine Aktualisierung des Verkehrsmodells zwingend erforderlich ist, um die erforderlichen Bestandsanalysen, Verkehrsprognosen und Maßnahmenbewertungen durchführen zu können. Diese Arbeiten zur Aktualisierung des Verkehrsmodells laufen seit März 2018 (Vergabe Ergänzungsauftrag am 27.02.18, Vorlage – B/16/3244-01) und sind weitestgehend abgeschlossen. Erste Analyseergebnisse aus dem Verkehrsmodell sind bereits in die Bestandsanalyse eingeflossen. Zurzeit erfolgt noch eine genauere Eichung des Wirtschafts- und des Radverkehrsmodells.

Im Rahmen der Bestandsanalyse wurden die ersten Bürgerbeteiligungsverfahren im Zeitraum von November 2017 bis Februar 2018 durchgeführt. Hierzu wurden folgende Beteiligungsformate durchgeführt:

-          Beteiligung über ein Onlineportal

-          Aufsuchende Beteiligung an verschiedenen Standorten

-          Interaktive Workshops mit Kindern und Jugendlichen

Eine Dokumentation des Bürgerbeteiligungsverfahrens ist als Anlage 1 beigefügt.

In der zweiten Arbeitskreissitzung am 21.06.2018 wurden die Ergebnisse der Bestandsanalyse sowie des Beteiligungsverfahrens vorgestellt und diskutiert. Durch Vertreter des Zukunftsnetzes Mobilität NRW, welches beim VRR angesiedelt ist, wurden grundlegende Möglichkeiten zur Entwicklung der Mobilität vorgestellt, welche die Lebensqualität und die Attraktivität einer Kommune verbessern. Das Protokoll des 2. Arbeitskreises ist als Anlage 2 beigefügt.

Die Ergebnisse der Bestandsanalyse zeigen, dass die Stadt Oberhausen Nachholbedarf im Bereich der Mobilität hat. Zur Förderung einer zukunftsfähigen Mobilität und Erzielung der Verkehrswende ist daher ein geeignetes Leitbild mit einem Umsetzungskonzept für Oberhausen zu erarbeiten. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Oberhausen haben bereits einen modernen und innovativen Blick auf das Thema Mobilität, sie wünschen sich alternative, umweltfreundliche Verkehrsformen.

In der 3. Arbeitskreissitzung am 13.02.2019 wurden zur Entwicklung des Leitbildes folgende Szenarien für die verkehrliche Entwicklung bis zum Jahr 2035 diskutiert und bewertet.

• Planfall 1: VERKEHR VERTRÄGLICH ABWICKELN Qualität des Verkehrsablaufs und der -sicherheit beeinflussen.

• Planfall 2: VERKEHR VERLAGERN umweltfreundliche Verkehrsmittel benutzen.

• Planfall 3: SYSTEMWECHSEL emissionsneutrale Mobilität fördern.

Je nach Szenarium gibt es unterschiedliche Steuerungswirkungen und Verkehrsverlagerungseffekte für die einzelnen Verkehrsarten. In Abbildung 1 sind für die Planfälle exemplarische Steuerungsmöglichkeiten und die mögliche Entwicklung des Modal-Splits dargestellt.

Abbildung 1: Beispielhafte Steuerungsmöglichkeiten der Planfälle und Veränderung des Modal Split

In drei Bürgerkonferenzen auf Stadtbezirksebene werden zurzeit die Bürger bei der Erarbeitung des Leitbildes zur Entwicklung der Mobilität in Oberhausen bis zum Jahr 2035 beteiligt. Die Bürgerkonferenzen Osterfeld und Sterkrade wurden bereits am 25.02.2019 und 26.02.2019 durchgeführt. Zudem werden im März 2019 noch drei Zukunftswerkstätten mit Kindern und Jugendlichen durchgeführt. Am 26.03.2019 findet um 18:00 Uhr die Bürgerkonferenz in Alt-Oberhausen (Kesselhaus LVR-Industriemuseum Zinkfabrik Altenberg, Hansastraße 20, 46049 Oberhausen) statt.

Nächste Schritte

Die Diskussionen zur Erarbeitung des Leitbildes der letzten Arbeitskreissitzung und der Bürgerveranstaltungen werden ausgewertet. Die Ergebnisse werden in der nächsten Sitzung des begleitenden Arbeitskreises vorgestellt und ein Vorzugsszenarium für Oberhausen erarbeitet. Die nächste Sitzung wird im Mai 2019 stattfinden. Auf der Grundlage des Vorzugsszenariums wird ein Maßnahmenkonzept erarbeitet.

Eine aktuelle Zeitplanung bis zur Fertigstellung des Konzeptes ist als Anlage beigefügt.