Beschlussvorlage - B/16/4580-01

Beschlussvorschlag

1.)    Der Rat bestellt die Vertreter/innen und Stellvertreter/innen folgender Institutionen, Gremien und Interessenvertretungen sowie des Kulturbereichs, der Vereine und der Bürgerschaft für den Beirat Brückenschlag:

     Vertreter/in im Beirat  Stellvertreter/in im Beirat

• Evangelische Kirche  Herr Joachim Pioch  Herr Frank Meißburger
• Katholische Kirche  Herr Vinzent Graw  Herr Jörg Dammers
• AG der Wohlfahrtsverbände Herr Jochen Kamps  Herr Mauno Gerritzen
• CityO.-Management e.V.  Herr Axel Schmiemann Herr Wolfgang Wonsyld
• Berater Handelsentwicklung Herr Michael Grundmann Herr Thomas Scheike
• Einzelhandelsverband Ruhr e.V.  Herr Marc Heistermann Herr Stefan Hülskemper

     Vertreter/in im Beirat  Stellvertreter/in im Beirat

• Akteure des Kulturbereichs Herr Einar Fehrholz  Frau Sabine Kamm
• Vereine    Herr Jürgen Cotta  Herr Axel Scherer
• Bürgerschaft   Herr Eike Grumpe  Herr Jörg Hedtkamp

Frau Elvira Döhr  Frau Karin Schäfer

Vertreter / Vertreterinnen und ihre Stellvertreter / Stellvertreterinnen aus dem Kreis des Integrationsrates sowie des Jugendparlamentes können erst in der Sitzung am 03.04.2019 (Jugendparlament) bzw. in der Sitzung am 09.04.2019 (Integrationsrat) ermittelt werden.

Bezug

Ratsbeschluss über die Geschäftsordnung für den Beirat Brückenschlag sowie Bestellung der Beiratsmitglieder (Drucksache Nr. B/16/4364-01 vom 18.02.2019).

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

Begründung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Sitzung am 19.12.2016 auf der Grundlage des

§ 171e BauGB das städtebauliche Programmgebiet „Soziale Stadt Oberhausen Brückenschlag“ sowie das „Integrierte Handlungskonzept Brückenschlag“ beschlossen.

Zur Begleitung, Beratung und Steuerung des aktuell anlaufenden und sich über die nächsten Jahre vollziehenden Stadterneuerungsprozesses Brückenschlag sowie als Beschlussgremium für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds nach Nr. 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 für das Stadterneuerungsprojekt "Soziale Stadt Oberhausen Brückenschlag“ soll ein Beirat eingerichtet werden. Dieser begleitet die Projektarbeit über den gesamten Zeitraum des Stadterneuerungsprozesses.

Der Beirat berät zudem über alle anstehenden Projekte und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Stadterneuerungsprozess. Er nimmt eine wichtige Lenkungs- und Kontrollfunktion wahr und spricht Empfehlungen an die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen aus.

Der Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Sitzung am 18.02.2019 die politischen Mandatsträger und ihre Stellvertreter/innen für die Besetzung des Beirats Brückenschlag bestellt.

Im Nachgang sind die Vertreter/innen und Stellvertreter/innen der oben aufgeführten Institutionen, Gremien und Interessenvertretungen sowie des Kulturbereichs, der Vereine und der Bürgerschaft vom Rat zu bestellen. Benannt wurden diese Vertreter/innen und Stellvertreter/innen von den aufgeführten Institutionen, Gremien und Interessenvertretungen.

Zur Besetzung des Beirats aus dem Kreis der Vertreter des Kulturbereichs und der Vereine führte das Stadtteilbüro Brückenschlag im Bert-Brecht-Bildungszentrum am 07.03.2019 eine Informationsveranstaltung durch. Im Rahmen der Veranstaltung hatten die Teilnehmer/innen die Gelegenheit, sich als Kandidaten für die Beiratsbesetzung vorzustellen. Aus dem Kandidatenkreis wählten die Anwesenden zunächst den Vertreter und Stellvertreter für die Vereine in offener Abstimmung. Im Anschluss erfolgte die Wahl des Vertreters und der Stellvertreterin des Kulturbereichs in geheimer Abstimmung.

Die Vertreter der Bürgerschaft wurden über die Presse und einen Aushang im Schaufenster des Stadtteilbüros Brückenschlag über ihre Beteiligungsmöglichkeit an der Beiratsarbeit informiert. 15 Personen folgten dem  Aufruf, sich für die Mitarbeit im Beirat zu bewerben. Um eine paritätische Besetzung von Männern und Frauen zu erreichen, wurde aus dem Kreis der männlichen Personen ein Vertreter sowie ein Stellvertreter und anschließend aus dem Kreis der Frauen eine Vertreterin sowie eine Stellvertreterin per Losverfahren ermittelt.