Antragsvorlage - A/16/4409-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorlage A/16/4370-01: Steigerung der Abrufquoten von BuT-Mitteln
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- W. Große Brömer , K. Oberste-Kleinbeck , E. Telli
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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13.02.2019
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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18.02.2019
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Erledigt
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Sozialausschuss
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Kenntnisnahme
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14.03.2019
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Erledigt
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Schulausschuss
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Kenntnisnahme
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27.03.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
1.
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung,
1. zu eruieren, worin die Gründe für die bisher geringe die bisherige Abrufungsquote von BuT-Mitteln in Oberhausen liegen zu eruieren. Die sechs verschiedenen Arten der Leistungen nach § 28 SGB II (z.B. Schulgeld, Klassenfahrten, etc.) sind getrennt voneinander zu betrachten und die Abrufung gesondert zu ermitteln. Der Rat ist über die Ergebnisse zu informieren.
2. auf der Basis der gewonnenen Erkenntnisse ist, eine Arbeitsgruppe, unter Beteiligung der Stadtverwaltung und der betroffenen Träger, zu gründen und zeitnah ein Konzept zur Steigerung des Mittelabrufes zu entwickeln. Bei einer möglichen Konzeptentwicklung sind die Maßnahmen und Instrumente anderer Städte, die deutlich höhere Abrufquoten aufweisen können, sind idealerweise hierbei zu berücksichtigen. Außerdem sollten vorab eine Prüfung der personellen und technischen Voraussetzungen und eine Berechnung der entstehenden Kosten erfolgen.
Eine zeitnahe Umsetzung der ausgearbeiteten Maßnahmen wird bis zum Beginn des Schuljahres 2019/2020 erwartet.
3. eine Statistik über die verschiedenen Leistungen und Abrufquoten zu führen und eine jährliche Berichterstattung in den politischen Gremien zu präsentieren.
Sachverhalt
Begründung
Die Begründung erfolgt mündlich.