Beschlussvorlage - B/16/4346-01

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Sterkrade beschließt die Planung für die erstmalige Herstellung der Straße Im Mattensfeld nach § 127 ff. BauGB.

Bezug

Vorlage B/16/4225-01

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [X ]

b) Sonstige

Begründung

Die Straße Im Mattensfeld ist Bestandteil des Bebauungsplans 391 - Bremenkampstraße / Waldhuckstraße der Stadt Oberhausen und soll erstmalig hergestellt werden. Der Bebauungsplan sieht vor, die Straße als verkehrsberuhigten Bereich auszubauen. Auf mehrheitlichen Wunsch der Anwohner wurde die Maßnahme vorbehaltlich zusätzlicher Mittelbereitstellung in das Straßenbauprogramm 2019 aufgenommen.

Die Straße Im Mattensfeld ist noch im Zustand einer Baustraße und wird als Wohnstraße nach der Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen 2006 eingestuft. Die Straße Im Mattensfeld soll daher als verkehrsberuhigter Bereich ausgebaut werden. Dieser wird in roter Pflasterbauweise hergestellt, in dem das Parken nur in den anthrazitfarbenen Pflasterflächen gestattet ist.

Der Straßenquerschnitt von der Waldhuckstraße bis zur Hausnummer 12 beträgt ca. 9 m. In diesem Bereich werden 12 öffentliche Stellplätze in Längsaufstellung angelegt, mit einem Abstand von 1,70 m ab Grundstücksgrenze und einer Breite von 2 m. Die Fahrbahnbreite beträgt mehr als 5 m und verschwenkt im Bereich der Hausnummer 3. Auf diesem Abschnitt ist vorgesehen 6 Blumen - Eschen (Fraxinus ornus) in 6 m² großen Grünflächen zu pflanzen.

Im Bereich der Hausnummern 11 und 20 / 20a ist der Straßenquerschnitt ca. 12 m breit. Dort sind 8 öffentliche Senkrechtstellplätze mit einer Breite von 2,50 m und einer Länge von 5 m vorgesehen. Es verbleibt eine Restfahrbahn von ca. 6 m. In diesem Bereich werden 4 Hainbuchen (Carpinus Betulus) in großzügigen Grünflächen zwischen ca. 12 m² und 16 m² gepflanzt.

Das Parken im Bereich der Häuser 22 bis 28 ist aufgrund des zu geringen Straßenquerschnitts von 4,50 m nicht möglich. Die Breite von 4,50 m ist das Mindestmaß für die Begegnung zwischen zwei PKW, bei Begegnung mit größeren Fahrzeugen kann im Bereich der Hausnummer 28 ausgewichen bzw. gewartet werden.

Die Anwohnerinnen und Anwohner wurden per Informationsbrief am 05.11.2018 über die Planung informiert. Ergebnis der Bürgerbeteiligung ist eine Änderung im Pflanzkonzept. Die Wahl der Baumart wurde überdacht und anstelle vorher geplanten Nordamerikanischen Roteschen werden zukünftig Blumen-Eschen gepflanzt. Des Weiteren gab es Verschiebungen in der Anordnung der Senkrechtstellplätze. Die Anzahl der Stellplätze konnte beibehalten werden, die mittlere Grünfläche wurde stattdessen verkleinert, mit dem Vorteil, eine weitere Grünfläche mit einem Baum anlegen zu können. Weitere Informationen zum konkreten Baubeginn und -ablauf erfolgen frühzeitig durch die WBO GmbH.

Der Baubeginn ist für Mitte 2019 geplant, sofern eine zusätzliche Mittelbereitstellung erfolgt. Die Bauzeit beträgt etwa 6 Monate. Die Baukosten belaufen sich auf rund 500 000 € brutto, welche nach §§ 127 ff. Baugesetzbuch beitragspflichtig sind. Dabei werden nach der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Oberhausen 10 % der beitragsfähigen Kosten von der Stadt getragen.

Die Maßnahme ist vorbehaltlich zusätzlicher Mittelbereitstellung im Straßenbauprogramm 2019 enthalten und wird im Fall einer Budgeterhöhung bei der Finanzstelle 560012010190000 Straßenbauprogramm – Gemeindestraßen abgerechnet.