Antragsvorlage - A/16/4406-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung der SPD-Fraktion für die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 07.02.2019: Aktuelle Stunde zum Thema Bürgerbeteiligung in Sterkrade
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Verantwortung:
- Cordes
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Bezirksvertretung Sterkrade
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Kenntnisnahme
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07.02.2019
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Sachverhalt
Begründung
In den örtlichen Medien war am 30.01.2019 in einem Presseartikel der Fraktion „Offen für Bürger“ Kritik an verschiedenen Planverfahren in Sterkrade wegen der mangelnden Bürgerbeteiligung und letztendlich fehlenden Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger bei vielen Planvorhaben zu lesen.
Die Fraktion „Offen für Bürger“ kritisierte insbesondere, dass den interessierten Bürgerinnen und Bürgern bereits fertige Konzepte bei verschiedenen Planverfahren in Sterkrade vorgesetzt werden, wo eventuell noch marginal Einfluss genommen werden kann.
Dieser Sichtweise widerspricht die SPD-Fraktion sehr deutlich, da die Darstellungen der Fraktion „Offen für Bürger“ in den örtlichen Medien jeder sachlichen Grundlage entbehren. Hier soll mit einem Thema Stimmung wider besseren Wissen gemacht werden. Zudem hat die Fraktion „Offen für Bürger“ oft bei den Vorstellungen der aktuellen Planungen mit entsprechender Bürgerbeteiligung durch Abwesenheit geglänzt.
Daher beantrage ich zur Klarstellung des tatsächlichen Sachverhaltes eine Aussprache in der Bezirksvertretung Sterkrade.