Beschlussvorlage - B/16/4319-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt nachfolgende Neuaufnahme in den Beirat für Menschen mit Behinderung:

Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung Oberhausen (EUTB Oberhausen)

Die EUTB Oberhausen bittet um Aufnahme in den Beirat für Menschen mit Behinderung. Als Mitglied soll Frau Martina Jeske, als Vertretung Frau Karin Meyer benannt werden.

Bezug

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ X ]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Die Neuaufnahme in den Beirat für Menschen mit Behinderung ist im §2 Abs. 3 und 4 der Satzung des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Oberhausen vom 15.10.2013 geregelt:

„Die Vertreterinnen und Vertreter der vorstehend zu 1. und 2. genannten Organisationen und Einrichtungen sowie ihre jeweiligen Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind dem Rat der Stadt Oberhausen von den jeweiligen Organisationen und Einrichtungen schriftlich zu benennen.

Der Rat der Stadt Oberhausen kann weitere Beiratsmitglieder bestellen, die nicht einer der vorstehend zu 1. und 2. genannten Organisationen und Einrichtungen angehören müssen. Der Beirat kann dem Rat der Stadt Vorschläge für die Bestellung weiterer Beiratsmitglieder unterbreiten; an die Vorschläge des Beirates ist der Rat der Stadt nicht gebunden.“

Die EUTB stellte sich als ortsansässige Teilhabeberatungsstelle am 05.09.2018 im Beirat für Menschen mit Behinderung vor und beantragte im Anschluss beim Büro für Chancengleichheit die Aufnahme in den Beirat für Menschen mit Behinderung.