Beschlussvorlage - B/16/4294-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt

a) die Teilnahme der Stadt Oberhausen am „Förderprogramm des Bundes zur Sanierung kommunaler Einrichtungen des Sports, der Jugend und der Kultur“ mit einem entsprechenden Förderantrag und dem Ziel, die dringend notwendige Sanierung, Erneuerung und Vitalisierung der Sport- und Freizeiteinrichtungen im Revierpark Vonderort (RPV) mit einer generationsübergreifenden und integrativen Ausrichtung durchführen zu können,

b) den Projektantrag mit einem Volumen von max. 4,4 Mio. Euro zu stellen (max. Betrag für Kommunen mit dem Nachweis der Haushaltsnotlage),

c) die haushaltsmäßige Bereitstellung des bei einer Förderzusage zu finanzierenden Eigenanteils in Höhe von 10 % der anerkannten Projektkosten, unter dem Vorbehalt, dass die Verwaltung in Verhandlungen mit den Mitgesellschaftern der Freizeitmetropole Ruhr GmbH (FMR), dem Regionalverband Ruhr und der Stadt Bottrop, die interne Aufteilung einvernehmlich regelt und dem Zuschussgeber fristgerecht nachreicht.

Bezug

Projektaufruf 2018 des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) vom 23.11.2018

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [X]

b) Sonstige

Begründung

Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde als Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung verabschiedet. Am 23.11.2018 erfolgte der erweiterte Projektaufruf 2018 durch das BBSR mit dem Hinweis, „dass durch die Aufstockung der Fördermittel um 100 Mio. Euro nun insgesamt 200 Mio. Euro zur Förderung von investiven Projekten mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in den Kommunen und die Stadt(teil)-Entwicklungspolitik zur Verfügung stehen“.

Das zuständige Bundesministerium hat den Projektaufruf bis zum 19.12.2018 geöffnet und damit die Einreichung neuer Förderanträge bis zu diesem Zeitpunkt ermöglicht.

In Anbetracht des desolaten und maroden Zustands der Sport- und Freizeiteinrichtungen im Revierpark Vonderort (Sport- und Freizeiteinrichtungen im nördlicher Teil des RPV sowie der Wasserspielplatz) und der besonderen regionalen und überregionalen Bedeutung des RPV sieht die Verwaltung auch in Abstimmung mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) und der Stadt Bottrop als Mitgesellschafter der FMR sowie den Verantwortlichen der FMR die große Chance, im Falle der Berücksichtigung durch den Fördergeber, die Sport- und Freizeiteinrichtungen im Revierpark Vonderort zeitnah zu sanieren und mit einer spannenden und attraktiven Spiel- und Sportinfrastruktur für die Bevölkerung zu ertüchtigen.

Die durchzuführenden Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahen an den betreffenden Sport- und Freizeiteinrichtungen wären einerseits von großer überregionaler Bedeutung. Sie würden die Bevölkerung der Städte Oberhausen, Bottrop und Essen (nördliche Stadtteile) direkt ansprechen und motivieren, ihre Freizeit zukünftig im RPV zu verbringen.

Andererseits wäre die Revitalisierung der Freizeitflächen und Einrichtungen auch von überragender regionaler Bedeutung für die Bevölkerung des Oberhausener Stadtbezirks Osterfeld.

Die Modernisierung der Sport- und Freizeiteinrichtungen im Revierpark Vonderort wäre ein eminent wichtiger Beitrag zur Weiterentwicklung der „Sozialen Stadt Osterfeld“, insbesondere deren sozialer Infrastruktur.

Mit den entsprechenden Maßnahmen könnten erhebliche bauliche Missstände an den vorhandenen Flächen und Einrichtungen beseitigt und die interkulturelle und soziale Integration der verschiedenen Bevölkerungsgruppen im Quartier Osterfeld gestärkt und weiterentwickelt werden.

Spannende, attraktive und niederschwellige Sport- und Freizeitangebote werden zukünftig den sozialen Zusammenhalt im Stadtbezirk Osterfeld fördern und den „Sport- und Freizeithügel“ sowie den Wasserspielplatz im südlichen Teil des RPV wieder zu einer generationsübergreifenden Bewegungs- und Begegnungsstätte für Jung und Alt in Osterfeld machen.