Beschlussvorlage - B/16/4232-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Vorhabenliste Dezember 2018 (Anlage 1).

Bezug

Drucksache Nr. B/16/0805-01 vom 18.05.2015

Drucksache Nr. B/16/2095-01 vom 19.12.2016

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung / Sachdarstellung

Vorhabenliste Dezember 2018 zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur „BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen“ zu erarbeiten (Drucksachen-Nr. B/16/0805-01). Zentraler Bestandteil des Ratsbeschlusses ist die Erstellung einer Vorhabenliste.

Der Rat hat darüber hinaus festgelegt, dass die Vorhabenliste dem Rat zweimal jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Der Rat der Stadt hat am 19. Dezember 2016 einen vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung empfohlenen Entwurf der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen beschlossen (Drucksachen-Nr. B/16/2095-01). Mit dem Beschluss der Leitlinien wurden Form und Inhalt der Vorhabenliste geregelt.

Für die Vorhabenliste Dezember 2018 (Anlage 1) sind von den Dezernaten insgesamt 44 zukünftige Projekte und Planungen für das Jahr 2019 und die Folgejahre benannt worden.

Die Vorhabenblätter beschreiben zusammenfassend die Projekte sowie die Form der Beteiligung (Anlage 2) (Mehrfachnennungen möglich).

Folgende Vorhaben wurden in der Zeit zwischen der Veröffentlichung der Vorhabenliste im Juni 2018 bis jetzt abgeschlossen:

• Bürgerbefragung 2018
• Lärmaktionsplan
• Rotbachaue, Pflege- und Entwicklungskonzept, Besucherlenkung
• Zukunftsstadt Oberhausen, Vision Oberhausen 2030+ (keine weitere Förderung)
• Wohnen in Oberhausen Wohnungsmarktstudie
• LogPort Fläche
• Klimarelevante Grünstrukturen, Soziale Stadt Innenstadt
• Jugendfreizeitfläche, Soziale Stadt Innenstadt
• Altenbergpark, Neugestaltung, Soziale Stadt Lirich (keine Förderung)
• Gemeindezentrum der Auferstehungskirchengemeinde (Jugendtreff), Soziale Stadt Osterfeld
• Nahmobilitätskonzept Sterkrade
• Mobilitätskonzept Osterfeld

Nach der Besetzung der Koordinierungsstelle der Bürgerbeteiligung wurden in allen Dezernaten Gespräche geführt und die Vorhabenliste beraten. Folgende Projekte wurden identifiziert, bei denen derzeit keine konzeptionellen Veränderungen geplant sind, an denen die Bürger/-innen mitwirken könnten. Daher sind diese Projekte keine zukünftigen Vorhaben im Sinne der Leitlinien der Bürgerbeteiligung und werden wie langjährig erprobt weiterhin mit großem Engagement der Bürger/-innen durchgeführt:

• Frühjahrsputz
• Sauberkeitspatenschaften
• Stadtradeln
• Klimawochen

Das Vorhaben „Sporthallenpaten“ ist zunächst zurück gestellt und wird erneut in die Vorhabenliste aufgenommen, wenn eine Umsetzung absehbar ist.

Folgende neue Vorhaben wurden in der Liste aufgenommen:

• Sportstättenlandschaft Borbeck/Dellwig
• Ladesäuleninfrastrukturkonzept
• Teilkonzept Anpassung an den Klimawandel
• Image- und Marketingkonzept Osterfeld, Soziale Stadt Osterfeld  (IHK-Teilmaßnahme Nr. 34)
• L4 Emmericher Straße Ausbau von Kreisverkehr Bahnstraße / Weseler Straße bis Habichtstraße
• Straßenausbau Heiderhöfen

Die Vorhaben zu den Kanalbauprogrammen und Straßenbauprogrammen der jeweiligen Jahre werden zukünftig je in einem Vorhabenblatt zusammengefasst.

Erstmals werden nach Beschluss des Rates auch die jeweiligen Beteiligungskonzeptionen zu den Vorhaben veröffentlicht. Diese sowie die Vorhabenliste und die Vorhabenblätter werden auf der Webseite der Bürgerbeteiligung (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung) bekannt gemacht.