Beschlussvorlage - B/16/4269-01

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt der Karnevalsgesellschaft „Echte Fründe Oberhausen“ 2009 e. V. für die Durchführung des Lichterfestes 2019 einen Zuschuss in Höhe von 800,00 EUR zu gewähren.

Mittel für die Bezuschussung stehen beim Produkt 021801, unter dem Auftrag 241002180100 – Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen –, beim Sachkonto 531800 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche – im Haushalt 2018 zur Verfügung.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [ x ]

Haushaltsansatz 2018  7.000,00 EUR

1. Knappeninitiative Oberhausen e. V.  1.700,00 EUR

2. Kulturgaststätte Gdanska    800,00 EUR

3. Sensitive Colors / Feierabendmarkt  1.000,00 EUR

4. Schützenverein St. Sebastianus    200,00 EUR

5. Förderverein St. Marien Oberhausen e. V.    250,00 EUR

6. Stadtsportbund Oberhausen e. V.  1.000,00 EUR

7. Gitarrissimo Oberhausen e. V.    826,00 EUR

8. KG „Echte Fründe Oberhausen“ 2009 e. V.   800,00 EUR

Gesamt:  6.576,00 EUR

Begründung

Die Karnevalsgesellschaft „Echte Fründe Oberhausen“ 2009 e. V. legt einen richtliniengemäßen Antrag auf Bezuschussung, für bürgerschaftliche Aktivitäten vor, über den die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen entscheiden muss. Anhängig an dem Antrag ist ein detaillierter Finanzierungsplan, der den Eigenanteil beziffert.

Auf ausdrücklichen Wunsch von Bezirksbürgermeisterin Dorothee Radtke soll dieser Antrag noch in der 32. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 05.12.2018 behandelt werden, damit die Karnevalsgesellschaft „Echte Fründe Oberhausen“ 2009 e. V. Planungssicherheit hat. Eine spätere Beschlussfassung über die Bezirksvertretung ist nicht möglich, da die nächste Sitzung erst am 06.02.2019 stattfindet, das Lichterfest bereits aber schon am 25.01.2019. Eine nachträgliche Bezuschussung ist nicht vorgesehen. Eine Dringlichkeitsentscheidung wird seitens Bezirksbürgermeisterin Radtke ausgeschlossen.

Die Gesamt kosten für die Durchführung des Festes betragen 9.900,00 EUR. Die Karnevalsgesellschaft bittet um einen Zuschuss i. H. v. 800,00 EUR.

Die ordnungsgemäße Verwendung des Zuschusses wird der Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen nach dem Abschluss der Maßnahme nachgewiesen.

Mittel für die Bezuschussung stehen beim Produkt 021801, unter dem Auftrag 241002180100 – Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen –, beim Sachkonto 531800 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche – im Haushalt 2018 zur Verfügung.