Beschlussvorlage - B/16/4231-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Verteilung von Mitteln für die staatsbürgerliche Bildungsarbeit 2018
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 1 / Finanzen und Kultur
- Bearbeitung:
- Sabine Bergforth
- Verantwortung:
- Buchloh
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Beschlussfassung
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10.12.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss beschließt, den politischen Jugendorganisationen folgende Zuschüsse zu gewähren:
Organisation Mandate Sockelbetrag Betrag nach Mandaten Summe
Jungsozialisten 23 1.534,00 4.278,00 5.812,00
Junge Union 20 1.534,00 3.720,00 5.254,00
Sozialistische
Jugend 5 1.534,00 930,00 2.464,00
Grüne
Jugend 5 1.534,00 930,00 2.464,00
Junge
Liberale 2 1.534,00 372,00 1.906,00
SUMME 55 7.670,00 10.230,00 17.900,00
Finanzmittel in Höhe von 17.900,-- EUR stehen bei Produkt 040703, Kulturbüro, Auftrag 860004070300, Kulturbüro, Sachkonto 531822 zur Verfügung.
Konsequenzen
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [x]
b) Sonstige
Sachverhalt
Begründung
Im Haushaltsjahr 2018 sind bei Produkt 040703, Kulturbüro, Auftrag 86004070300, Kulturbüro, Sachkonto 531822 – Zuschüsse an übrige Bereiche, staatsbürgerliche Bildungsarbeit- insgesamt 17.900,-- EUR für staatsbürgerliche Bildungsarbeit der politischen Jugendorganisationen veranschlagt.
Die Verteilung ist unter folgenden Jugendorganisationen vorzunehmen:
a) die Jungsozialisten, Unterbezirk Oberhausen, SPD
b) Junge Union, Kreisverband Oberhausen, CDU
c) Die Jungen Liberalen, Kreisverband Oberhausen, FDP
d) Grüne Jugend Oberhausen, Die Grünen
e) Die Sozialistische Jugend Oberhausen, solid, Linksjugend
Die vorgeschlagene Verteilung entspricht den Richtlinien über die Beantragung, Zweckbestimmung und Verwendung der Zuschüsse für staatsbürgerliche Bildungsarbeit des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Oberhausen (Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.07.1974, 20.01.1975, 13.07.1982, 11.04.1983 und 01.10.1990). Danach steht den politischen Jugendorganisationen ein Grundbetrag in Höhe von 1.534,-- EUR zu. Die diesen Betrag übersteigenden Haushaltsmittel sind entsprechend der Anzahl der Mandate zu verteilen.
Entsprechende Anträge liegen im städtischen Kulturbüro vor.
Die Ratsgruppe Bürgerliste ist aufgelöst. Das Bündnis Oberhausener Bürger und die Ratsgruppe offen für Bürger verfügen über keine Jugendorganisationen.