Beschlussvorlage - B/16/4065-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft -.
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Antigona Hajdari
- Verantwortung:
- Stöhr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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12.11.2018
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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19.11.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 16 - Allgemeine Finanzierungswirtschaft - wie folgt zu:
Auftrag Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Betrag/EUR
(Finanzstelle) (Finanzposition
110016010100 Steuern, allgem. Zuw. 537202 Umlage Regional- 157.240,-
(PN1601) u. allgem. Umlagen (7300.00) verband Ruhr
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit
Konsequenzen
Bezug
-
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [x]
b) Sonstige
-
Sachverhalt
Begründung
Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat die Verbandsumlage, die die Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2018 zu leisten hat, mitgeteilt.
Grundlage für die Berechnung der Verbandsumlage ist die Höhe der Umlagegrundlage der Stadt Oberhausen gem. Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 in Verbindung mit dem in der Haushaltssatzung 2018 des RVR festgelegten Hebesatz von 0,6717 %.
Um die Zahlung der abschließenden Rate zu gewährleisten, ist vom Rat der Stadt zuvor ein entsprechender Beschluss zu fassen.
Bei der Aufwandsposition ist folgender Betrag zu zahlen:
537202 „Umlage Regionalverband Ruhr“ 2.659.890 EUR (+157.240 EUR)