Antragsvorlage - A/16/4118-01

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung prüft beziehungsweise erarbeitet für den Umweltausschuss und den Planungsausschuss inhaltliche Vorschläge zu folgenden Aspekten des Radverkehrs:

1. Ergänzend zur „Offensive für mehr Sauberkeit und Ordnung in Oberhausen“ wird eine Maßnahmenliste zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer erarbeitet. Darunter fallen Besserungen des Zustands von Radwegen, was zum Beispiel Verschmutzungen durch Glasscherben und die Winterräumung betrifft, und konzentrierte Einsätze der Verkehrsüberwachungskräfte für den ruhenden Straßenverkehr, um Radwegparken engmaschig zu begegnen.
2. Es ist eine Prüfung der Straßen vorzunehmen, die weder ein Tempolimit noch einen Radweg haben, um nach dieser festzustellen, ob auf den betreffenden Straßen vorzugsweise ein Radweg entstehen kann.  Falls dies nicht der Fall ist, wird die Einführung einer Reduzierung des jeweiligen Tempolimits geprüft.
3. Es sind die Voraussetzungen für einen Pilotversuch „Rechtsabbiegepfeil für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer“ zu prüfen und hierfür geeignete Straßenkreuzungen vorzuschlagen. Als Vorbild eignet sich das in Basel seit 2013 durchgeführte Pilotprojekt oder das Grünpfeilschild an Fahrradampeln in München.

Aufgrund der dargestellten Ergebnisse soll ein Maßnahmenkatalog im Umwelt- und Planungsausschuss vorgeschlagen werden.

Begründung

Die obigen Punkte folgen dem Leitbild „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung". Attraktive Alternativen zum motorisierten Individualverkehr sind zu schaffen, mehr Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, Alltagsradeln in ihrer Mobilität zu etablieren. Eine Stärkung dieser Fortbewegung ist nicht zuletzt durch Sicherheitsmaßnahmen zu erreichen.