Berichtsvorlage - M/16/4076-01

Sachdarstellung

Im Rahmen der Sitzung des Schulausschusses vom 20.09.2018 wurde vonseiten der Verwaltung zugesichert, den Sachstand zum Zustand Oberhausener Sport- und Turnhallen (Gymnastikräume) darzustellen. In Oberhausen gibt es an 45 Standorten  26 Sport- und Turnhallen sowie 24 Gymnastikräume, die für den Schulsport genutzt werden.

Fest installierte und mobile Sportgeräte und Sporteinrichtungen, wie beispielsweise Barren, Trennvorhänge, Sprossenwände und Geräteraumtore, sind in regelmäßigen Zeiträumen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand und ihre sichere Funktion zu überprüfen. Um Unfallgefahren bzw. Mängel feststellen zu können, müssen Sicht- und Funktionsprüfungen sowie wiederkehrende Prüfungen erfolgen. In der Praxis hat sich bei bestimmungsgemäßer Nutzung der Sportgeräte und -einrichtungen eine jährliche Prüfung bewährt (Empfehlung der Unfallkasse NRW). Diese Prüfungen müssen vom Schulträger sichergestellt werden.

Die wiederkehrende Prüfung durch eine befähigte Person hat den Zweck, den ordnungsgemäßen Zustand und die sichere Funktion der Sportgeräte und Einrichtungen zu kontrollieren. Zusätzlich sind Sicht- und Funktionsprüfungen, z. B. durch unterwiesene Hausmeister oder Hallenwarte - Fachlehrer, bei Kontrollgängen unterjährig vorzunehmen. Die festgestellten Mängel werden an den Bereich 3-3/Schule gemeldet, der die Beseitigung über die OGM GmbH beauftragt.

Die letzte Sicherheitsinspektion wurde vom Schulträger in 2016 über die OGM GmbH beauftragt, der Durchführungszeitraum erstreckte sich bis zum Frühjahr 2017.

Der Empfehlung der Unfallkasse NRW folgend, wurde durch den Bereich 3-3/Schule- über die OGM GmbH - die Sicherheitsinspektion im 1.Quartal 2018 beauftragt. Diese beinhalten einfache Begehungen der Sportstätten mit ausführlichem Revisionsbericht und einem Angebot für Reparaturen und – falls erforderlich – Neubeschaffung. Mit der Durchführung wurden drei Firmen beauftragt. Alle drei Fachfirmen sind TÜV-zertifiziert. Dieses Verfahren wurde gewählt, um Einsparpotentiale zu erzielen, da lediglich der günstigste Anbieter den Auftrag zur Umsetzung erhält. Die Begehung der 45 Standorte (26 Turnhallen und 24 Gymnastikräume) erfolgte in der Zeit von April bis August 2018.

Mitte September lagen der OGM GmbH/dem Bereich 3-3/Schule die Prüfberichte und Angebote der Firmen vor. Mit der Durchführung der Reparaturen wurde Anfang Oktober 2018 der jeweils günstigste Anbieter je Standort beauftragt. Die mit der Begehung einhergehenden, gemeldeten Ersatzbeschaffungen werden einzeln vergeben, die erforderliche Freigabe ab einem Wert von 250 EUR durch den Stadtkämmerer ist beantragt.

Für sämtliche Schulen wurden 1.353 Reparaturen und 140 Ersatzbeschaffungen beauftragt.

Einbauten und feststehende Geräte werden über das Objektmanagement der OGM GmbH repariert.

Mit der Durchführung sind Aufwendungen für Reparaturen in Höhe von 23.330,93 EUR sowie für Beschaffungen in Höhe von 27.638,07 EUR verbunden.

Reparaturen werden in der Gesamtheit über die Kostenart 543188 – Fremdleistungen Beschaffungswesen - abgerechnet. Ersatzbeschaffungen werden, abhängig vom Nettoeinkaufswert entweder ebenfalls über die Kostenart 543188 ( < 250 Euro) oder über die Kostenart 527198 – Nutzungsentgelte – im städtischen Haushalt verbucht.