Beschlussvorlage - B/16/3970-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Produktbereich 01- Innere Verwaltung -hier: Sonstiges Grundvermögen B-Plan Nr. 662 - Lilienthal- / Nürnberger Straße -
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Strategisches Immobilienmanagement
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Verantwortung:
- D. Ingenerf
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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13.09.2018
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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24.09.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt eine überplanmäßige Mittelbereitstellung wie folgt:
Investitionsmaßnahme | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag/EUR |
870001130100500 | B-Plan 662 Lilienthalstraße / Nürnberger Straße | 785200 | AiB für Tiefbau | 700.000,00 |
Deckungsvorschlag
Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die verbindliche Kreditvorgabe der Bezirksregierung für das Haushaltsjahr 2018 wird eingehalten.
Konsequenzen
Bezug
Beschluss des Rates der Stadt vom 04.07.2016 – Drucksache-Nr. B/16/1801-01–
Erschließung und Vermarktung von Baugrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 662 – Lilienthalstraße / Nürnberger Straße –
Konsequenzen
Finanzielle (ja)
Sachverhalt
Begründung
Mit Ratsbeschluss vom 04.07.2016 – Drucksache-Nr. B/16/1801-01 – ist die Verwaltung ermächtigt worden, die WBO GmbH mit der Entwässerungs- und verkehrstechnischen Erschließung sowie der Umsetzung des Bodenmanagements und der Grünmaßnahmen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 662 - Lilienthalstraße / Nürnberger Straße - außerhalb des Kanal- und Straßenbauprogramms auf Grundlage der hier vorliegenden Kostenschätzungen sowie eines Honorarangebotes als budgetbezogenes Projekt vorzunehmen.
Auf Grundlage der seinerzeitigen Erkenntnisse und Stand der Planungen wurde für die Gesamterschließung einschließlich Straßenendausbau ein Betrag in Höhe von ca. 1.500.000,00 EUR kalkuliert.
Für die Grundstücksaufbereitung, Kanalverlegung und Herstellung der Baustraße nebst Zuwegungen wurden die kalkulierten Kosten in Höhe von 1.175.000,00 EUR in der Finanzplanung auf die Jahre 2017 bis 2019 aufgeteilt.
Da der Zeitpunkt des Straßenendausbaus (Kosten rd. 325.000,00 EUR) in Abhängigkeit zum Vermarktungsfortschritt steht, wurden diese Kosten haushaltsmäßig nicht konkretisiert.
Vor dem Hintergrund zusätzlich notwendig gewordener Arbeiten (z. B. Herrichtung Winkelstützmauern, Bodenauftrag) infolge der auf dem Gelände und angrenzend vorhandenen Topografie, des zügigen Baufortschritts sowie des letztlich erzielten Ausschreibungsergebnisses (aktuell angespannte Marktlage) werden für das Haushaltsjahr 2018 Mittel in Höhe von insgesamt 1.035.000,00 EUR verausgabt werden, so dass unter Berücksichtigung des vorhandenen Ansatzes ein zusätzlicher Betrag in Höhe von 700.000,00 EUR benötigt wird.
Ausblick
Vorbehaltlich der späteren Schlussrechnung ist für die Erschließung des ehemaligen Sportplatzes – ohne Straßenendausbau – aktuell ein Betrag in Höhe von 1.630.000,00 EUR zu kalkulieren. Inwieweit die seinerzeit für den Straßenendausbau kalkulierten Kosten in Höhe von 325.000,00 EUR weiterhin angehalten werden können, bleibt der Neukalkulation und dem Ausschreibungsergebnis in späteren Jahren vorbehalten.
Aktuell beträgt der voraussichtliche Gesamterschließungsaufwand insgesamt rd. 2.000.000,00 EUR. Diesem stehen voraussichtliche Gesamteinnahmen in Höhe von insgesamt rd. 2.900.000,00 EUR (ohne Bearbeitungskosten OGM GmbH) gegenüber, die im Wesentlichen in den Jahren 2019 ff. erzielt werden.