Berichtsvorlage - M/16/3799-01

Bezug

A/16/3611-01, Umweltausschuss, 07.06.2018

„Senkung des CO2-Ausstoßes pro Einwohner gemäß Mitgliedschaft im Klimabündnis der europäischen Städte“

M/16/3336-01, Umweltausschuss, 01.03.2018

„Tätigkeitsbericht der Klimaschutzmanager der Stadt Oberhausen für den Zeitraum Januar 2017 - Dezember 2017“

M/16/2422-01, Umweltausschuss, 09.03.2017

„Tätigkeitsbericht der Klimaschutzmanagerin / des Klimaschutzmanagers der Stadt Oberhausen für den Zeitraum „Dezember 2015 - Dezember 2016“

Sachdarstellung

Im Jahr 2012 erfolgte, im Rahmen der Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes durch das Wuppertal Institut für Klima, Energie, Umwelt, erstmalig eine Energie- und CO2-Bilanzierung für die Stadt Oberhausen. Die Bilanzierung wurde mit dem CO2-Bilanzierungstool ECOSPEEDRegion durchgeführt. Das Land Nordrhein-Westfalen hat für alle Kommunen eine Landeslizenz erworben, welche eine andauernde kostenfreie Nutzung des Tools ermöglicht.

Für die Erstellung einer CO2-Bilanz werden, neben zentral eingepflegten Daten des Landes NRW, soweit möglich lokalspezifische Daten benötigt. Diese werden unter anderem durch die Energieversorgung Oberhausen (EVO) und die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM GmbH) zur Verfügung gestellt. Die für das Klimaschutzkonzept erstellte Bilanz weist für das Basisjahr 1990, CO2-Emissionen von circa 11 Tonnen pro Kopf auf.

Die Verpflichtungen, welche mit Eintritt in das Klima-Bündnis eingegangen wurden, geben unter anderem die Reduzierung der CO2-Emissionen alle fünf Jahre um zehn Prozent vor, ausgehend vom Basisjahr 1990. Daraus resultiert ein Teilziel für das Jahr 2016 von circa 6 Tonnen pro Kopf. Für das Jahr 2025 ergeben sich in etwa 5 Tonnen und für das Jahr 2030 demnach circa 4,5 Tonnen CO2-Emissionen pro Kopf.

Um diese ehrgeizigen Ziele zu erreichen, wird seit Anfang 2016 das vom Rat beschlossene Klimaschutzkonzept der Stadt Oberhausen von zwei Klimaschutzmanagern umgesetzt. Von den 44 im Klimaschutzkonzept beschriebenen Maßnahmen sind 37 Bestandteil des Förderantrags der Klimaschutzmanager und sollen innerhalb des Förderzeitraums (zunächst 3 Jahre, Zeitraum: 2016 bis 2018) umgesetzt, beziehungsweise eingeleitet werden. Nach den ersten beiden Jahren konnten rund drei Viertel der Maßnahmen bereits erfolgreich umgesetzt oder soweit vorbereitet werden, dass nach aktuellem Stand Ende 2018 ein Ergebnis vorliegen wird. Für eine detaillierte Darstellung der bereits umgesetzten Maßnahmen seit 2016 wird auf die beiden Tätigkeitsberichte der Klimaschutzmanager für die Jahre 2016 und 2017 verwiesen (Drucksache Nr. M/16/2422-01 sowie M/16/3336-01).

Aktuell durchgeführte Berechnungen, auf Basis der letzten zur Verfügung stehenden Daten von 2016, zeigen, dass die tatsächlichen CO2-Emissionen in Oberhausen für das Jahr 2016 bei circa 7,5 Tonnen pro Kopf und damit deutlich über dem anvisierten Ziel von circa 6 Tonnen liegen. Dadurch wird klar, dass auch zukünftig große Anstrengungen nötig sein werden, um die selbstgesteckten Klimaschutzziele zu erreichen. Hierzu bedarf es, wie mit der Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes im Jahr 2018 bereits eingeleitet, einer konsequenten Weiterentwicklung und Initiierung von Klimaschutzmaßnahmen.

Zur Umsetzung dieser Maßnahmen ist zudem eine Entfristung der beiden Klimaschutzmanagerstellen, über den vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUB) geförderten Zeitraum hinaus, unerlässlich.

Übersicht CO2-Emissionen in Oberhausen, aktueller Stand und Zielvorgaben gemäß Klima-Bündnis: