Antragsvorlage - A/16/3760-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag von BOB im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorhabenliste Juni 2018 zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen (B/16/3633)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- BOB im Rat
- Bearbeitung:
- Peter Bruckhoff
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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25.06.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt:
- die Vorhabenliste und die Vorhabenblätter entsprechend der Widersprüche zu den Leitlinien zu überarbeiten und sie im September erneut zum Beschluss dem Rat vorzulegen.
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Aus den Vorlagen B/16/3457 und B/16/3633 gehen Widersprüche hervor, die korrigiert werden müssen.
Aus der Definition der Mitbestimmung in den Leitlinien als vorgesehene Beteiligungsform geht eindeutig hervor, dass bei Spielplatzplanungen den Bürgerinnen und Bürger die Rolle als Mitgestalter und Miteinscheider zukommt.
Die Vorhabenblätter zu den Spielplätzen Tirpitzplatz, Gartenstraße und Ziegelstraße sehen allerdings keine Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger vor. Hierin liegt ein Widerspruch zu den Leitlinien.
Die Leitlinien definieren zudem nicht, welche Kriterien für eine Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger vorliegen müssen. Diese Kriterien müssen in der Evaluation berücksichtigt und konkretisiert werden.
Weitere Begründung erfolgt mündlich