Beschlussvorlage - B/16/3633-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Vorhabenliste Juni 2018 (s. Anlage 1).

Bezug

Drucksache Nr. B/16/0805-01 vom 18.05.2015

Drucksache Nr. B/16/2095-01 vom 19.12.2016

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ x ]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Vorhabenliste Juni 2018 zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur „BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen“ zu erarbeiten (s. Drucksache Nr. B/16/0805-01). Zentraler Bestandteil des Ratsbeschlusses ist die Erstellung einer Vorhabenliste.

Eine erste Vorhabenliste wurde vom Rat der Stadt am 14.12.2015 beschlossen. Der Rat hat darüber hinaus in der gleichen Sitzung festgelegt, dass die Vorhabenliste zweimal jährlich dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Der Rat der Stadt hat am 19.12.2016 einen vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung empfohlenen Entwurf der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen beschlossen (s. Drucksache Nr. B/16/2095-01). Mit dem Beschluss der Leitlinien wurden Form und Inhalt der Vorhabenliste geregelt.

Für die neue Vorhabenliste Juni 2018 sind von den einzelnen Dezernaten insgesamt 58 Projekte und Planungen für das Jahre 2018 und die Folgejahre benannt worden. Der Verwaltungsvorstand hat die Vorhabenliste am 29.05.2018 beraten und legt sie dem Rat der Stadt zur Entscheidung vor

(s. Anlage 1).

Die einzelnen Vorhaben sind in sogenannten Vorhabenblättern beschrieben. Die Vorhabenblätter

(s. Anlage 2) umfassen relevante Informationen wie:

- eine Kurzbeschreibung des Projektes

- den politischen Beschluss zum Vorhaben

- den aktuellen Stand sowie die geplanten nächsten Schritte

- das betroffene Stadtgebiet

- die Form der Beteiligung

- den zuständigen Fachbereich bzw. die/den Ansprechpartner/in

Die Vorhabenliste und die Vorhabenblätter werden auf der Homepage der Stadt Oberhausen (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung) veröffentlicht.