Beschlussvorlage - B/16/3651-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Deckungsring Jugend für das Haushaltsjahr 2018 (Auflösung einer Rückstellung aus 2017)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Hartmut Nebel
- Beteiligt:
- Finanzen; Stadtkanzlei
- Verantwortung:
- Herr Deniz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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14.06.2018
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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20.06.2018
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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25.06.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 660.000 EUR im Finanzplan 2018 bei dem Produkt 060502 „Amtsvormundschaft, -pflegschaft, Beistandschaft“ zu.
Auswirkungen auf den Ergebnisplan ergeben sich nicht.
Finanzposition | Bezeichnung | Betrag |
730000 | Transferauszahlungen | 660.000 EUR |
Deckungsvorschlag:
Erhöhung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit
Konsequenzen
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [x ]
b) Sonstige
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
In der Ergebnisrechnung 2017 wurde eine Rückstellung in Höhe von 660.000 EUR für den Deckungsring Jugend gebildet. Die Rückstellung war notwendig, da aufgrund der Gesetzesänderung des UVG zum 01.07.2017 in kürzester Zeit etwa 1.800 Neuanträge gestellt wurden. Diese konnten in der Gesamtheit im Jahr 2017 nicht abgearbeitet und bewilligt werden. Es erfolgt eine laufende Bearbeitung der Anträge. Die Bewilligungszeiträume reichen bis zum 01.07.2017 zurück.
Im Jahr 2018 ergeben sich durch die Inanspruchnahme der Rückstellung keine Auswirkungen auf die Ergebnisrechnung, gleichwohl aber auf die entsprechende Finanzrechnung, da zusätzliche liquide Mittel benötigt werden.
Folglich wird der Ergebnisplan 2018 nicht belastet, es entstehen keine Mehraufwendungen.