Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP) - A/16/3595-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstandsbericht „Entwurf zur Änderung der Landesbauordnung“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP)
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- K. Kösling , S. Girrullis , H.-O. Runkler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Beirat für Menschen mit Behinderung
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Kenntnisnahme
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17.05.2018
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
Bereits am 13.03.2018 wurde ein Gesetzesentwurf der Landesregierung zum Baurechtsmodernisierungsgesetz NRW mit der Drucksachennummer 17/2166 vorgestellt. Dieser Entwurf beinhaltet neben den Erneuerungen und Änderungen der Verfahrensabläufe auch die Regelung zur Barrierefreiheit. Unter anderem soll der Gesetzesentwurf Neuheiten zu bedarfsgerechten Wohnungen für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, und Festlegungen zur Barrierefreiheit thematisieren.
Wir bitten um eine aktuelle Darstellung aller Neuerungen bzw. Änderungen und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Stadt Oberhausen.