Berichtsvorlage - M/16/3565-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Neuaufstellung der Dienstanweisung Bau
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Verkehrsplanung und Tiefbau
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Verantwortung:
- Janclas
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rechnungsprüfungsausschuss
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Kenntnisnahme
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15.05.2018
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Sachverhalt
Sachdarstellung
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner letzten Sitzung die Überarbeitung der, seit dem 01.08.1984 geltende Dienstanweisung „Über die Planung, Durchführung und Abrechnung von Baumaßnahmen der Stadt Oberhausen“ gefordert.
In Abstimmung mit dem Arbeitskreis Vergabe und der Zentralen Vergabestelle hat sich der Bereich 5-6 / Verkehrsplanung und Tiefbau entschlossen die Aktualisierung der eigenen Dienstanweisung zu übernehmen.
Intern haben hierzu schon mehrere Abstimmungsgespräche stattgefunden und der Überarbeitungsprozess hat zu einem ersten Entwurf geführt.
Die künftige Dienstanweisung wird nur für den Bereich 5-6 / Verkehrsplanung und Tiefbau gelten. Da sie in direkter Abhängigkeit von den aktuell ebenfalls in der Überarbeitung befindlichen
- Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen vom 23.03.2015
- Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Oberhausen vom 27.10.2008
steht, wird die Dienstanweisung erst im November dem Ausschuss vorgelegt werden können.
Die Vergabeordnung wird nach ihrem Inkrafttreten entsprechend berücksichtigt.