Beschlussvorlage - B/16/3448-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die Einführung eines Klimaschutz- bzw. Klimafolgenanpassungsleitbildes, welches – sofern ein fachlicher Zusammenhang besteht – als Baustein in alle existierenden und zukünftigen Leitbilder und Konzepte der Stadt integriert werden soll. Dies soll gewährleisten, dass bei allen wichtigen Entscheidungen auch klimarelevante Aspekte berücksichtigt werden.

Bezug

A/15/0484-01, Rat der Stadt, 07.06.2010

Gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion „Kommunaler Klimaschutz 2010:

8-Punkte-Paket zur CO2-Minderung, Kostensenkung und kommunalen Anpassung an den

Klimawandel und für ein zukunftsfähiges Oberhausen“

M/15/2248-01, Umweltausschuss, 06.09.2012

„Klimaschutzkonzept“

M/15/2648-01, Umweltausschuss, 07.03.2013

„Klimaschutz in Oberhausen - Zwischenbericht zur Umsetzung der Ratsbeschlüsse und zu den weiteren Arbeitsschritten“

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ X ]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Bei der Stadtverwaltung Oberhausen gibt es bereits zwölf erarbeitete und verabschiedete Leitbilder. Diese stellen im Allgemeinen eine Orientierungshilfe für eine langfristige Entwicklung und konkret umzusetzende Planungen dar.

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 07.06.2010 beschlossen, dass auf der Basis der Grundsätze des Klimabündnisses ein Leitbild zum kommunalen Klimaschutz entwickelt werden soll. Das Klimaschutzkonzept konkretisiert diesen Beschluss dahingehend, dass dieses Leitbild als Baustein so erarbeitet werden soll, dass es in die bereits existierenden bzw. zukünftigen Leitbilder integriert werden kann. Diese Herangehensweise befürwortete auch noch einmal der Umweltausschuss in seiner Sitzung am 07.03.2013.

Die Klimaschutzmanager haben daher ein Leitbild erarbeitet, welches sich insgesamt in drei Teile gliedert. Auf die einleitende Präambel folgen die grundlegenden Prinzipien in Kernsätzen sowie die Grundsätze, die die vier Themenbereichen: „Energienutzung und Reduzierung der Treibhausgase“, „Effektive Klimafolgenanpassung“, „Kommunale Entwicklungsplanung“ und „Mobilitätsmanagement und Verkehr“ thematisieren. Diese stellen die wichtigsten Handlungsfelder für die Stadt Oberhausen kompakt dar und verfolgen das Ziel, wirksames Handeln der Kommune im Sinne des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung in die Entscheidungen und Konzepte der entsprechenden Bereiche, bspw. Stadt- und Verkehrsplanung, Soziales oder Gesundheit zu integrieren.