Berichtsvorlage - M/16/3376-01

Begründung

Hintergrund und Ausgangslage

Das Parkpflegewerk für den Volkspark Sterkrade wurde am 05.12.2013 in der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade vorgestellt und nach ausführlicher Diskussion beschlossen (siehe Niederschrift).

Ziel des Parkpflegewerkes war es, den Zustand zu optimieren und die laufenden Unterhaltungskosten zu senken. Im Frühjahr 2014 wurde mit der Umsetzung durch die Ausbildungskolonne der OGM GmbH begonnen und Ende 2014 abgeschlossen.

Am 02.05.2016 fand eine Begehung der Parkanlage mit Fachverwaltung, Politik und interessierten Bürgerinnen und Bürgern statt, da in der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 03.03.2016 von Vertretern der Fraktion „Bündnis Oberhausener Bürger – BOB“ die Ausführungen hinterfragt wurden. Als Ergebnis der Begehung konnte festgehalten werden, dass die Leistungen, die in dem Parkpflegewerk beschlossen wurden, mit Ausnahme der Anpflanzungen an dem Stromkasten sowie an der Garage, im Bereich des Kinderspielplatzes, ausgeführt wurden.

Mit dem jetzt vorliegenden Antrag der Fraktion „Offen für Bürger“ vom 15.01.2018 (siehe Anlage) wird die Verwaltung erneut aufgefordert in der Bezirksvertretung Sterkrade einen Sachstandsbericht Parkpflegewerk vorzulegen bzw. über den Zustand des Volksparks Sterkrade zu berichten.

Pflegezustand des Volksparks Sterkrade

Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass die Mängelliste der Fraktion „Offen für Bürger“ im Antrag vom 15.01.2018 nicht die Leistungen des 2013 beschlossenen Parkpflegewerkes betreffen.

Im Antrag werden als Mängel im Wesentlichen immer wiederkehrende Pflegearbeiten – bedingt durch stark in die Jahre gekommene Parkelemente wie Wege, Gehölze, Entwässerungseinrichtungen, etc. – angesprochen.

Die regulären Tätigkeiten, die turnusmäßig von der OGM GmbH entsprechend der über das Leistungsverzeichnis 10 Grün vertraglich vereinbarten und beauftragten Taktung durchgeführt werden, beschränken sich auf die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit in allen Bereichen des öffentlichen Grüns, so auch im Volkspark Sterkrade. Für eine Erhöhung der Pflegeintensität stehen der Verwaltung und letztendlich der OGM GmbH keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung.

Die Verwaltung weist ausdrücklich darauf hin, dass die Leistungen, die das Parkpflegewerk umfasst, durch den Einsatz der Ausbildungskolonne der OGM GmbH im Jahr 2014 abgearbeitet wurden. Die nun erneut durch die Fraktion „Offen für Bürger“ aufgeführten Mängel beziehen sich damit nicht auf das Parkpflegewerk, sondern auf regulär anfallende Pflegearbeiten.

Diese von der Fraktion „Offen für Bürger“ vorgebrachten Mängel sind aus Sicht der Fachverwaltung nur in Teilen nachvollziehbar.

Nachvollziehbar waren die auch beim Ortstermin durch die Verwaltung am 30.01.2018 festgestellten herausstehenden Schrauben am maroden Holzgeländer des Sees. Diese werden kurzfristig von der OGM GmbH im Zuge der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht beseitigt. Für das kommende Haushaltsjahr werden Mittel zur Erneuerung des Geländers eingestellt. Um hier nachhaltig zu planen, wird das morsche Holzgeländer durch ein Stahlgeländer ersetzt.

Im Gegensatz dazu sollen umgefallene, aber nicht beseitigte Baumstümpfe, insbesondere im Bereich des Volksparkteiches, den ökologischen Wert der Parkanlage erhöhen. Die Stümpfe und Stämme tragen erheblich zur Erhöhung der Biodiversität bei, was besonders durch die Nähe der Anlage zur Innenstadt Sterkrade eine wichtige und nicht zu vernachlässigende Komponente darstellt.

In Bezug auf den im Antrag bemängelten Zustand der Brücke über den Alsbach wird darauf hingewiesen, dass Wege und Zugänge in Park- und Grünanlagen generell nicht für Fahrzeuge konzipiert sind. Die Erreichbarkeit der innengelegene Parkflächen für die Feuerwehr oder Rettungsfahrzeuge ist über diverse Zugänge abgedeckt.

Über die Ausweisung von Hundefreilaufflächen wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 15.09.2016, Drucksache A/16/1946-01 berichtet. Auf den Beschluss des Rates vom 31.01.2005 zur Ausweisung von Hundefreilaufflächen im Stadtgebiet, Drucksache B/14/0324-01 wird verwiesen.

Handlungsbedarf besteht im Bereich der Wege. Hier reichen teilweise jedoch einfache Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen nicht mehr aus.

Die Fachverwaltung hat eine Aufstellung von Maßnahmen erstellt, nach der die Grundinstandsetzungen von Wegen nach Dringlichkeit abgearbeitet werden sollen. Diese Maßnahmen sollen demnach sukzessive durchgeführt werden. Begonnen werden soll mit dem Weg Potsdamer Straße (Wilhemplatz bis Westhoffstraße), Weg Parallel zur Potsdamer Straße sowie Weg parallel zur Wilhelmstraße bis hin zum Teich. Diese Abschnitte umfassen rd. 2.500 m² und sollen grundinstand gesetzt werden.

Für diese Maßnahmen sind Mittel in geschätzter Höhe von 75.000,00 Euro notwendig, die für den Haushalt 2019 beantragt werden.