Berichtsvorlage - M/16/3140-01

Begründung / Sachdarstellung

Das Jugendparlament ist die von Jugendlichen direkt gewählte Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen und konstituierte sich erstmals im Juni 2012. Im Jahr 2014 folgte die Wahl des zweiten Jugendparlaments. Das dritte Jugendparlament konstituierte sich am 28. Juni 2017. Die Wahl des vierten Jugendparlaments findet im Mai 2018 statt.

Auf der Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de), bei Facebook („Jugendparlament Oberhausen“) und bei youtube sind mehr Informationen über das Jugendparlament und seine Aktionen zusammengestellt.

Etwa ein halbes Jahr vor Ende der Wahlperiode werden die Mitglieder anhand eines Fragebogens hinsichtlich ihrer Zufriedenheit zu verschiedenen Aspekten befragt. Der Fragebogen hat sich seit dem ersten Jugendparlament lediglich geringfügig verändert, so dass ein Vergleich zwischen den Ergebnissen der einzelnen Jugendparlamente möglich ist. Die Befragung ist anonym.

Die Ergebnisse der Befragung dienen als Grundlage für stetige Verbesserungen und Veränderungen in der Arbeit mit dem Jugendparlament.

Legende für alle Darstellungen:

Hinweis bei schwarz-weiß Kopien: Die Auswertung ist so zu verstehen, dass bei allen Darstellungen die erste Ausprägung (von links) das Ergebnis der Befragung des ersten Jugendparlaments, die zweite Ausprägung das Ergebnis der Befragung des zweiten Jugendparlaments und die dritte Ausprägung das Ergebnis der Befragung des dritten Jugendparlaments darstellt.

Ergebnisse der Befragung im Vergleich

Gesamtzahl der Teilnehmer/-innen an den Befragungen:

1. Jugendparlament: 17
2. Jugendparlament: 20
3. Jugendparlament: 18

Stellte sich die allgemeine Bewertung der Zeit im Jugendparlament in der ersten Wahlperiode noch sehr unterschiedlich dar, war bereits beim zweiten Jugendparlament ein eindeutiges Votum zu erkennen („habe viel gelernt“). Die Mitglieder des dritten Jugendparlaments bewerten die Amtszeit allgemein noch besser als das zweite Jugendparlament („war super cool“).

In der ersten Wahlperiode hatten die Mitglieder mehrheitlich gar nicht oder nur ab und zu das Gefühl, einbezogen worden zu sein. Die Mitglieder des zweiten Jugendparlaments wurden aus ihrer Sicht deutlich besser einbezogen. In der dritten Wahlperiode hatten die Mitglieder das Gefühl, oft oder sogar immer einbezogen worden zu sein.

Trotz des tendenziell positiven Ergebnisses haben einige Mitglieder auch die Zusatzfrage beantwortet.

Zusatzfrage zu 3: Was könnte man machen, damit das Jupa besser einbezogen wird?

• mehr Themen im Jupa beraten lassen
• verbindliche Beschlüsse und Stimmrecht in Ausschüssen
• vielleicht mehr an die Öffentlichkeit gehen

Die Jugendparlamente werden einerseits an Vorhaben der Verwaltung beteiligt und initiieren eigene Aktionen. Über die Aktionen des dritten Jugendparlaments wurde bereits berichtet (Drucksachen-Nummer: M/16/2520-01 und M/16/2836-01). Die Mitglieder des dritten Jugendparlaments bewerten ihre eigenen Projekte mehrheitlich als „gut“ oder „super“. Damit ist diese Ausprägung ähnlich zu der des zweiten Jugendparlaments.

5. Wenn du an eure Aktionen, Ausflüge und Initiativen denkst, welche hat dir besonders gut gefallen? Und warum?

Insgesamt stellen die Mitglieder die Aktion mit den Mängellisten und die Berlinfahrten als besonders gute Aktionen heraus. Im Einzelnen haben die Mitglieder Folgendes genannt:

• Mängellisten: Auch wenn das Ausfüllen der Mängellisten der einzelnen Schulen etwas andauerte, wurden die Anträge direkt umgesetzt
• mir hat am meisten die Fahrt nach Berlin Spaß gemacht, weil ich unsere Hauptstadt kennen gelernt habe und den Bundestag besucht habe
• Mängellisten und Berlinfahrt
• Bundestagsausflug, man konnte viel lernen und sehen
• das Speed-Debating, weil Jugendliche, die nicht im Jupa sitzen, die Möglichkeit haben, mit Politikern zu reden
• die Berlinfahrt, weil man etwas über den Bundestag gelernt hat
• die Berlinfahrt, aufgrund der Eindrücke
• die Berlinfahrt, da wir viele Eindrücke in den politischen Prozess bekommen haben
• ich denke gerne an die Fahrt nach Berlin zurück, allerdings wurde am meisten in den Workshops vor Ort erreicht
• die Einladung nach Berlin, weil man dort auch Einblicke in die bundesweite Politik bekommen hat
• Die gemeinsame Zeit mit Hendrik Detmers!
• Mit hat der Ausflug nach Berlin gefallen, weil man was von der Stadt gesehen hat und gleichzeitig mehr über Politik gelernt hat.
• Mir hat das Kennenlernwochenende auch gut gefallen, weil man sich kennenlernen konnte und gleichzeitig über politische Angelegenheiten sprechen konnte.
• Kommunalpolitisches Modul (Planspiel)
• U-18 Wahl
• Berlinfahrt
• die Ausflüge insgesamt waren immer sehr lehrreich und wir hatten immer jede Menge Spaß. Am wichtigsten fand ich die Workshops über politische Bildung und die wohltätigen Aktionen.
• die Aktion „Weltkindertag“ hat mir besonders gefallen, da wir die Jugend einbezogen haben
• Die Berlinfahrt, weil Berlin eine wunderschöne Stadt ist und ich so viel über Deutschlands Geschichte und Politik gelernt habe wie in der gesamten Schulzeit noch nicht
• Friedensdorf  toll mit den Kindern Zeit zu verbringen
• Weltkindertag  schöne Aktion
• die Spendensammlung am Weltkindertag 2016, weil es viel Spaß gemacht hat.

6. Wenn du an eure Aktionen, Ausflüge und Initiativen denkst, welche fandest du nicht gut? Und warum?

Bei dieser Frage ist kein allgemeiner Trend zu erkennen. Im Einzelnen haben die Mitglieder Folgendes genannt:

• Naja, die zweite Berlin-Fahrt war ja schon ganz nett, aber manche Diskussionen sind meistens in hoher Lautstärke durcheinander geraten
• ich fand alles gut
• der zweite Weltkindertag
• die Mängellisten waren überfällig und haben den Druck auf die OGM erhöht
• alle Aktionen waren irgendwie wichtig und haben immer Spaß gemacht
• mir hat jede Aktion gefallen
• jede Aktion hat mir sehr viel Spaß gemacht

Die Begleitung durch das Jugendamt bewerten die Mitglieder des dritten Jugendparlaments wie die vorherigen Jugendparlamente mehrheitlich als „sehr hilfreich“.

Das dritte Jugendparlament verstand sich in seiner Amtszeit noch mehr als eine homogene Einheit, als dies im zweiten oder ersten Jugendparlament der Fall war. Hintergrund dafür kann sein, dass das dritte Jugendparlament mehr Ausflüge und Fahrten (z. B. Bundestag, Landtag) unternommen hat, als jedes andere Jugendparlament zuvor. Insbesondere das Kennenlernwochenende zu Beginn der Wahlperiode ist für eine gute Zusammenarbeit zwischen den Parlamentarier/-innen unumgänglich.

In die Sitzungen des Jugendparlaments werden Gäste (z. B. Beigeordnete, Mitarbeiter/-innen der Verwaltung oder externe Akteure) eingeladen. Diese haben die Vorgabe, dass sie maximal einen 20minütigen Vortrag präsentieren und anschließend für Fragen der Jugendlichen zur Verfügung stehen. Die Einschätzung hinsichtlich der Qualität der Vorträge ist bei allen drei Jugendparlamenten ähnlich. Mehrheitlich schätzen die Jugendlichen die meisten Vorträge als „interessant“ ein.

Bei den Mitgliedern aller drei Jugendparlamente besteht ein Interesse an Politik. Einige Mitglieder haben die Absicht, in eine Partei einzutreten. Wiederum ähnlich viele Mitglieder sind bereits Mitglied einer Partei. Hier ist interessant zu beobachten, dass im aktuellen Jugendparlament alle bis auf ein Parteimitglied während ihrer Amtszeit in eine Partei eingetreten sind. Dies und die Absichtserklärungen von einigen Mitgliedern zeigen, dass die Anbindung an die kommunalpolitischen Strukturen gegeben ist. Gleichwohl äußert ein erheblicher Teil der Mitglieder aller Jugendparlamente, dass sie sich zwar weiter für Politik interessieren, aber in keine Partei eintreten werden.

In den vergangenen Wahlperioden konnte die Zahl der Mitglieder, die sich für das folgende Jugendparlament aufstellen wollen, stetig gesteigert werden. Dies ist besonders für die Kontinuität der Arbeit des Jugendparlaments wichtig. Zudem sind diese Mitglieder erfahrener und können daher die anderen Mitglieder anleiten und ihnen die kommunalpolitischen Strukturen näher bringen. Auffällig ist, dass im ersten und zweiten Jugendparlament ein deutlicher Anteil angibt, zwar kandidieren zu wollen, aber aufgrund des Alters nicht mehr kandidieren kann. Die Frage des Kandidatenalters wird regelmäßig im Jugendparlament diskutiert. Gemeinhin bestand durchgängig die Meinung, dass eine Anhebung des Alters nicht erforderlich ist: Die Kandidatenlage ist bislang bei allen Wahlen des Jugendparlaments gut. Zudem würde eine Anhebung des Alters die Heterogenität des Jugendparlaments erhöhen und damit die Zusammenarbeit erschweren. Die über 18jährigen können zudem auch in Parteien eintreten, dort für verschiedene Ämter kandidieren oder sich anderweitig in der Zivilgesellschaft engagieren.

Die Zufriedenheit der Mitglieder konnte beim dritten Jugendparlament noch gesteigert werden. Die Mehrheit gibt der Zeit im Jugendparlament die Note „sehr gut“.

13. Was kann man beim vierten Jugendparlament noch besser machen?

Als Verbesserungsvorschläge geben die Jugendlichen an, dass noch mehr Öffentlichkeitsarbeit gemacht und interessantere Gäste eingeladen werden sollten. Im Einzelnen haben die Mitglieder Folgendes genannt:

• Interessen von Jugendlichen näher ansprechen
• mehr Kontakt mit Schulen aufnehmen
• mehr Facebook-Werbung
• sich noch mehr engagieren
• kürzere Redezeit für Gäste  mehr Diskussionen
• weniger „langweilige“ Gäste, die zu lange reden
• man könnte sich mehr in den Arbeitskreisen einbringen und noch öffentlichkeitswirksamer werden
• die Öffentlichkeitsarbeit (läuft aber schon besser)
• mehr Geld für mehr Projekte, damit es am Ende des Jahres nicht zu knapp ist
• die Vorsitzenden könnten den übrigen Jupas ruhig von den vielen Terminen und deren Ergebnissen berichten, da man sonst nur plötzlich in der Zeitung etwas erfährt und sich wundert
• mehr Öffentlichkeitsarbeit an den Schulen
• versuchen mehr Jugendliche für die Wahl zum Jupa zu überzeugen
• ich denke, es ist alles gut so, nur sie sollten immer angesprochen werden auch wirklich teilzunehmen

14. Möchtest du sonst noch etwas sagen?

Die Mitglieder haben dieses Antwortfeld mehr genutzt, als ihre Vorgänger/-innen. Grundsätzlich stellen die Mitglieder ihre Zeit im Jugendparlament als positiv dar. Im Einzelnen haben die Mitglieder Folgendes genannt:

• Das Jugendparlament war eine ganz fantastische Möglichkeit, unsere Interessen gemeinsam zu diskutieren sowie Ideen umzusetzen
• I love Jupa
• wir haben die beste pädagogische Begleitung
• ich bin sehr dankbar, das Jupa hat mich weitergebracht und auf einen politischen Weg gesetzt. Dem Jupa verdanke ich außerdem Freundschaften.
• Nö. Alles super.
• Es war eine unvergessliche Zeit, wir sind ein großes Team und es haben sich viele Freundschaften gebildet. Außerdem habe ich viel Neues über Politik gelernt, das hat mich oft weiter gebracht.
• Die Zeit im Jugendparlament hat mir sehr gefallen und ich wünsche dem nächsten Parlament viel Glück und Spaß
• Es war / ist noch immer eine tolle Zeit!
• das Jugendparlament sollte weiterhin immer wieder neue Parlamentarier wählen für die nächsten Jahre

Die Zusatzfrage zur Mitgliedschaft im Kinder- und Jugendrat NRW, der landesweiten Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen, beantworten die Mitglieder traditionell sehr unterschiedlich. Im dritten Jugendparlament bewerten allerdings erstmals zwei Mitglieder die Zeit mit „hat mir gar nichts gebracht“. Hintergrund können die internen Strukturdebatten im Kinder- und Jugendrat NRW hinsichtlich der zukünftigen Aufgaben und Ansiedlung des Rates sein. Hinzu kommen Diskussionen auf Landesebene über die Einführung eines direkt gewählten Landesjugendparlamentes. Der Kinder- und Jugendrat NRW setzt sich aus Mitgliedern der einzelnen kommunalen Jugendgremien des gesamten Landes NRW zusammen.