Beschlussvorlage - B/16/3208-01

Beschlussvorschlag

Auf die Vorberatung durch Ausschüsse wird gemäß §1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister vom 23.03.2015 verzichtet.

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen von 150.280,00 EUR in der Produktgruppe 0601 – Förderung, Erziehung und Bildungsangebote für Kinder beim Auftrag: 310006010192 – Kinderbetreuung in besonderen Fällen, Kostenart: 531800 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche für das Haushaltsjahr 2017 zu.

Deckungsvorschlag:

Deckung von 150.280,00 EUR durch Mehrerträge beim Produkt 060101 – Kinderbetreuung, Auftrag: 310006010192 „Kinderbetreuung in besonderen Fällen“, Kostenart: 414100 „Zuweisungen vom Land“.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [X]

b) Sonstige

Begründung

Seit Einführung des Projektes „Kinderbetreuung in besonderen Fällen – Brückenkindergärten“

im Jahr 2015 ist die Finanzierung über Landeszuschüsse geregelt.

Die Brückenkindergärten in Oberhausen richten sich an verschiedene Zielgruppen. Es gibt Brückenkindergärten, die in Gemeinschaftsunterkünften angeboten werden und ein Angebot für die Familien in dieser Einrichtung darstellen. Diese Familien wohnen noch nicht lange in Oberhausen und benötigen eine Orientierung in der fremden Umgebung. Andere Brückenkindergärten werden in Familienzentren oder anderen Räumlichkeiten der Träger angeboten. Diese Brückenkindergärten richten sich an Familien, die schon in eigenen Wohnungen leben. Hier ist die Orientierung und Integration im Sozialraum das zentrale Thema.

Durch das Angebot lernen die Eltern und die Kinder auch das System der frühkindlichen Betreuung kennen und werden somit auf den Kindergartenbesuch vorbereitet. Die Kinder werden durch entwicklungsgemäße Angebote gefördert. Die Eltern erhalten Informationen zum Hilfesystem in Oberhausen. Die Vermittlung von Werten, das Kennenlernen der Kultur in Deutschland und erste Vermittlung der Sprache sind weitere Inhalte der Arbeit in Brückenkindergärten.

Angesichts der in den Jahren 2015/2016 gestiegenen Zahl von Flüchtlingsfamilien mit Kindern, die in Oberhausen zu betreuen sind, war es notwendig, die differenzierten Angebote im Bereich frühkindliche Bildung durch „Brückenprojekte“ zu intensivieren. Für eine Beantragung der Landesmittel „Kinderbetreuung in besonderen Fällen“ wurde erfolgreich bei den freien Trägern geworben, die Angebote ausgeweitet und Mittel aus der Landesförderung akquiriert. Aktuell stehen in sogenannten „Brückenkindergärten“ 360 Plätze zur Verfügung.

Zur Sicherstellung des Weiterbetriebes der Brückenkindergärten sind den entsprechenden Trägern noch für das Haushaltsjahr 2017 Mittel von 150.280,00 EUR zur Verfügung zu stellen.

Der Mehraufwand von 150.280,00 EUR kann durch Mehrerträge beim Produkt 060101 – Kinderbetreuung Auftrag 310006010192 „Kinderbetreuung in besonderen Fällen“, Kostenart 414100 „Zuweisungen vom Land“ zu 100 % gedeckt werden.