Beschlussvorlage - B/16/3141-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 02 ‘Sicherheit und Ordnung‘ wie folgt zu:

Auftrag Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Betrag/EUR

(Finanzstelle)                             (Finanzposition)                                    

240002100100 Meldeangelegenheiten  529171 Sonstige Aufwendungen IT 100.000 ,-

(PN0210) IT-Management  (720000) 

240002100101 Ausweis und sonst.  529171 Sonstige Aufwendungen IT 105.000 ,-

(PN0210) Dokumente  (720000) 

Deckungsvorschlag:

Minderaufwendungen in entsprechender Höhe wie folgt:

Auftrag Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Betrag/EUR

(Finanzstelle)                             (Finanzposition)                                    

240002070400 Fahrerlaubnisse 529171 Sonstige Aufwendungen IT 15.000 ,-

(PN0207)   (720000)

240002070401 Fahrschulerlaubnis 529171 Sonstige Aufwendungen IT 15.000 ,-

(PN0207)   (720000)

240002120100 Ausl. Angelegenheiten 529171 Sonstige Aufwendungen IT 15.000 ,-

(PN0212)   (720000)

240002120101 Asylrecht 529171 Sonstige Aufwendungen IT 15.000 ,-

(PN0212)   (720000)

240002120102 Aufenthaltsbeendigungen 529171 Sonstige Aufwendungen IT 15.000 ,-

(PN0212)   (720000)

240002120103 Staatsangehörigkeitsang. 529171 Sonstige Aufwendungen IT 95.000 ,-

(PN0212)   (720000)

310003010100 Grundschulen 529171 Sonstige Aufwendungen IT 20.000 ,-

(PN0301)   (720000)

310006010190 Kindergärten 529171 Sonstige Aufwendungen IT 15.000 ,-

(PN0601)   (720000)

Bezug

_

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [X]

b) Sonstige

_

Begründung

Aus dem Sachkonto 529171 „Sonstige Aufwendungen IT“ werden seitens des Strategischen IT-Managements die Rechnungen für Softwareprodukte beglichen, die bei dem Kommunalen Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) und  der Gemeinschaft für Kommunikationstechnik, Informations- und Datenverarbeitung (GKD) betrieben werden.

Für das Jahr 2017 wurde bei dem Sachkonto 529171 „Sonstige Aufwendungen IT“  unter der Produktgruppe 0210 „Personenstandswesen und Einwohnerangelegenheiten“ ein zu geringer Ansatz und dementsprechend bei den Produktgruppen 0207 „Kfz- und Straßenverkehrsangelegenheiten“, 0212 „Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten und Aufenthaltsregelungen“, 0301 „Bereitstellung schulischer Einrichtungen“ und 0601 „Förderung, Erziehung und Bildungsangebote für Kinder“ ein zu hoher Ansatz eingeplant. Für das Haushaltsjahr 2018 wurden die Ansätze entsprechend angepasst und zudem ein Deckungsring eingerichtet.

Aufgrund der vorhandenen Deckungsmöglichkeit entsteht kein negativer Saldo für die laufende Verwaltungstätigkeit. Der Gesamtansatz des Sachkontos 529171 „Sonstige Aufwendungen IT“ wird im Jahr 2017 eingehalten.