Berichtsvorlage - M/16/2836-01

Begründung / Sachdarstellung

Das Jugendparlament ist die von Jugendlichen direkt gewählte Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen und konstituierte sich erstmals im Juni 2012. Im Jahr 2014 folgte die Wahl des zweiten Jugendparlaments. Das dritte Jugendparlament konstituierte sich am 28. Juni 2016.

Auf der Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de), bei Facebook („Jugendparlament Oberhausen“) und bei you-tube sind mehr Informationen über das Jugendparlament zusammengestellt.

Am 9. Oktober 2017 wurde Anna Makrlik als neue stellv. Vorsitzende gewählt. Mit dem amtierenden Vorsitzenden Ricardo Christ bildet Anna Makrlik nun wieder das paritätisch besetzte Führungsduo des Jugendparlaments.

Über die Aktivitäten des dritten Jugendparlaments im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 wurde bereits berichtet (Drucksachen-Nr.: M/16/2520-01).

Aktivitäten des dritten Jugendparlaments 2017

Im Mai sind Mitglieder des Jugendparlaments mit Begleitung sowie einigen Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlaments Dinslaken im Rahmen einer politischen Informationsfahrt des Presseamtes der Bundesregierung nach Berlin gefahren. Im Juli nahmen einige Mitglieder, deren Teilnahme im Mai nicht möglich war, erneut an einer politischen Informationsfahrt nach Berlin teil. Jeweils wurde der Deutsche Bundestag besucht und weitere politische Programmpunkte wahrgenommen.

Kooperation mit dem Jugendparlament Dinslaken

Die Kooperation mit dem Kinder- und Jugendparlament Dinslaken wurde im Jahr 2017 weiter intensiviert. Neben der Teilnahme einiger Mitglieder beim Speed-Debating waren Jugendliche des Gremiums aus der Nachbarstadt auch bei der Berlinfahrt im Mai dabei (siehe oben). Zudem fuhren Mitglieder des Oberhausener und Dinslakener Jugendgremiums gemeinsam zum Landestreffen aller Jugendparlamente in Nordrhein-Westfalen. Dieses Treffen findet jedes Jahr in der Akademie Mont-Cenis in Herne statt und dauert zwei Tage. Während des Treffens tauschen sich die Germien landesweit aus und besuchen verschiedene Workshops.

5-jähriges Bestehen des Jugendparlamentes

Am 21. Juni 2017 feierte das aktuelle Jugendparlament im Rahmen einer Jubiläumssitzung das fünfjährige Bestehen des Jugendparlaments. Anwesend waren in Vertretung des Oberbürgermeisters Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz mit Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes, Vertreter/-innen der Ratsparteien, Presse, Vorbereitungsgruppe, Mitglieder des ersten und zweiten Jugendparlaments und weitere Gäste. Um die Gründungszeit des Jugendparlaments sowie die weitere Arbeit darzustellen, haben die Jugendlichen unter medienpädagogischer Anleitung von Kevin Casper vom Presseklub eine Dokumentation gedreht. Hierfür wurden Interviews mit Klaus Wehling (ehemaliger Oberbürgermeister), Thomas Krey (Vorbereitungsgruppe), Katrin Menzel (Vorbereitungsgruppe), Klaus Gohlke (Jugendamtsleiter) und Hendrik Detmers (Begleitung des Jugendparlaments) geführt. Aus dem Videomaterial der einzelnen Trailer der Jugendparlamente wurde das Bildmaterial der Dokumentation angereichert. Die Dokumentation ist auf der Facebook-Seite und dem you-tube-Kanal des Jugendparlaments der Stadt Oberhausen zu finden. Anschließend beteiligten sich die für das Jugendparlament zuständige Beigeordnete Elke Münich, die Vorsitzende des ersten Jugendparlaments Katrin Menzel, die Vorsitzende des zweiten Jugendparlaments Maren Piunno und der Vorsitzende des dritten Jugendparlaments Ricardo Christ an einer Gesprächsrunde. Moderiert wurde die Runde vom stellv. Vorsitzenden des dritten Jugendparlaments Alexander Makrlik. Der Abend klang mit Finger-Food und Getränken aus.

Kooperation mit den Internationalen Kurzfilmtagen

Die Kooperation mit dem Kinder- und Jugendfilmwettbewerb der Internationalen Kurzfilmtagen wurde fortgesetzt. Einige Mitglieder beschäftigten sich intensiv mit politischen Kurzfilmen, diskutierten darüber und bereiteten einen Programmpunkt für das Festival 2018 vor. Bereits vorab wurde die Auswahl ca. 70 Schülerinnen und Schülern in der Lichtburg gezeigt. Anschließend wurde sehr angeregt über die Inhalte der Filme diskutiert. Das Projekt wurde von der Landeszentrale für politische Bildung gefördert.

U-18 Wahl

Am 24. September 2017 fand die Bundestagswahl statt. Nicht wahlberechtigt waren die unter 18jährigen. Für diese Zielgruppe haben das Jugendparlament und der BDKJ Stadtverband die U18-Wahl in Oberhausen organisiert. Im Rahmen des U18-Wahllokals konnten sich die Kinder und Jugendlichen über verschiedene Aspekte der Bundestagswahl (Wahlsystem, Stimmverteilung, etc.), aber vor allem auch über die Positionen der verschiedenen Parteien informieren und im Anschluss auch selbst ihre Stimme abgeben. Alle abgegebenen Stimmen wurden ausgezählt und das Ergebnis schließlich im Internet veröffentlicht. Um möglichst viele Kinder und Jugendliche zu erreichen, organisierten Jugendparlament und BDKJ ein mobiles Wahllokal, das in der Woche vom 11. bis 15. September 2017 an verschiedenen Schulstandorten unterwegs war.

Kommunalpolitische Werkstatt

Im Kursjahr 2017/2018 bieten Volkshochschule, Jugendparlament und die Jugendförderung der Stadt Oberhausen erstmalig gemeinsam eine „kommunalpolitische Werkstatt“ an (siehe auch DS-Nr.: M/16/2831-01). Dabei handelt es sich um eine offene Fortbildungsreihe für Oberhausener Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 13 und 23 Jahren, die sich sozial, gesellschaftlich, politisch oder sonst in Oberhausen engagieren oder sich zukünftig engagieren wollen. Die Fortbildungsreihe gliedert sich in vier unterschiedliche Module: Im ersten Modul geht es um die Verbesserung der eigenen Kompetenzen und Handlungsmöglichkeiten im Rahmen von Angeboten aus dem Bereich Rhetorik. Beim zweiten Modul geht es um die inhaltliche Auseinandersetzung mit einem wichtigen gesellschaftlichen Thema. Beim dritten Modul steht das Kennenlernen wichtiger örtlicher Akteure oder Institutionen im Mittelpunkt und im abschließenden vierten Modul gibt es die Gelegenheit, im Rahmen eines kommunalpolitischen Praktikums, exklusive Einblicke in die Arbeit und den Alltag politischer Akteure vor Ort nehmen zu können und in einen direkten Austausch mit diesen zu kommen. Alle Veranstaltungen im Rahmen der Fortbildungsreihe sind entgeltfrei. Die Teilnahme an einzelnen Modulen/Veranstaltungen ist möglich. Bei Teilnahme an Veranstaltungen aller vier Module gibt es am Ende des Bildungsjahres ein VHS-Zertifikat über die erfolgreiche Teilnahme.

Jugendfriedenspreis

Im Juli 2018 wird der zweite Oberhausener Jugendfriedenspreis verliehen. Projektträger des Preises ist das Friedensdorf. Kooperationspartner sind die MULTI, die Gedenkhalle und das Jugendparlament. Aktuell sind die Jugendlichen in die Öffentlichkeitsarbeit involviert und werden voraussichtlich im Juni 2018 an der Jurysitzung teilnehmen sowie die Gewinner/-innen küren.

Mängellisten der Schülervertretungen

Das Jugendparlament und die Schülervertretungen (SV) haben sich im Frühjahr 2017 mit dem Zustand der Schulgebäude beschäftigt. Hierzu hatte der Arbeitskreis „Schule und Nahverkehr“ des Jugendparlaments eine Muster-Mängelliste für die SVs vorbereitet. In die Liste haben die Schulen die Mängel an und in ihren Gebäuden eingetragen, eine Kurzbeschreibung hinzugefügt, die Dringlichkeit erklärt und einen Lösungsvorschlag unterbreitet. Die Mängellisten von elf weiterführenden Schulen wurden vom Jugendparlament an den Oberbürgermeister zur Prüfung durch die Verwaltung übergeben. In der 12. Sitzung des Jugendparlaments haben die Beigeordnete für Familie, Bildung, Soziales Elke Münich, Immobiliendezernent Jürgen Schmidt und OGM-Geschäftsführer Horst Kalthoff die Ergebnisse der Prüfung bzw. die durchgeführten und eingeleiteten Maßnahmen präsentiert .

Kooperation mit der STOAG

Insgesamt vier Mitglieder des Jugendparlaments besuchten Anfang Mai den Betriebshof der STOAG. Das dritte Treffen eines Jugendparlaments mit Vertretern der STOAG ist mittlerweile ein fester Termin im Kalender und eine kleine Tradition. Hintergrund der Gespräche ist die Absicht, die Situation im Nahverkehr im Sinne der Jugendlichen in Oberhausen zu verbessern. Hierzu hatte der Arbeitskreis „Schule und Nahverkehr“ einen Fragenkatalog an die STOAG weitergeleitet, der während des Termins beantwortet wurde. Die Jugendlichen hatten sich detailliert mit der aktuellen Linienführung auseinander gesetzt und gaben Hinweise über Linienverlängerungen oder Änderungen. Die STOAG nahm die Hinweise auf und sicherte zu, diese für die zukünftige Gestaltung des Linienplanes zu prüfen. Zudem erkundigten sich die Jugendparlamentarier über Möglichkeiten im Hinblick auf Reklamationen bei Verspätungen oder Ausfällen. Letzteres wurde besonders in den Blick genommen: Hierzu verwies die STOAG auf ihre App, die zeitnah über Push-Nachrichten den Nutzer über die neusten Nachrichten bei bestimmten Linien informieren kann. Interessiert zeigten sich die Jugendlichen an der Fortführung des W-Lan Pilotprojektes in den Bussen der STOAG. Positiv stellten die Jugendlichen die sehr gute Verbindung ins Centro und die verbesserte Kundenfreundlichkeit der STOAG-Busfahrer/-innen heraus. Lob und Kritik jeglicher Art können über die E-Mail Adresse „info@stoag.de“ an die STOAG weitergegeben werden. Die STOAG versicherte, dass alle Anfragen so schnell wie möglich bearbeitet und auch konstruktiv aufgenommen werden. Das Jugendparlament und die STOAG wollen den Dialog auch weiterhin fortsetzen und sich gegenseitig unterstützen. Der Termin auf dem Betriebshof wurde durch eine kleine Leitstellenführung abgerundet.

Jugendfreizeitfläche

Die Jugendfreizeitfläche in der Innenstadt wird auf den städtischen Grundstücken an der Grenzstraße und auf dem Südmarkt umgesetzt. Während des gesamten Prozesses war das Jugendparlament beteiligt: Die Jugendlichen haben an einer Flächenbegehung teilgenommen, beim Beteiligungsworkshop für Jugendliche Entwürfe geplant und waren bei den Workshops und Veranstaltungen für die Anwohner/-innen anwesend. Die letztendliche Planung der Flächen wurde in einer Sitzung des Jugendparlaments vorgestellt und durch die Jugendlichen befürwortet.

Kooperation mit dem Integrationsrat

Im Rahmen der Filmkulturreihe „Mehr Kültür“ planen Integrationsrat und Jugendparlament einen Kinonachmittag für Schulklassen im Januar 2018. Gezeigt wird der Film „Der Himmel wird warten“. Der Film thematisiert den Umgang mit Salafismus bei Jugendlichen. Nach der Vorstellung ist eine inhaltliche Diskussion geplant.

Weitere Aktionen

Bei der Erstellung des Grünflächenkonzeptes für die Innenstadt hat eine zweiköpfige Delegation des Jugendparlaments mitgewirkt.

Das Jugendparlament hat mit einer Gruppe an der Aktion „Stadtradeln“ teilgenommen und ist Unterstützer der Kampagne „Respekt, wer’s sauber hält“.

Wie bereits in den Jahren zuvor hat sich das Jugendparlament auch dieses Jahr mit einem Infostand beim Weltkindertag beteiligt.

Bis Frühjahr 2019 soll ein Mobilitätskonzept für die Stadt aufgestellt werden. Hierzu wurde ein projektbegleitender Arbeitskreis gegründet, welcher sich in regelmäßigen Abständen trifft, um an den Zielen und Maßnahmen des Mobilitätskonzepts aktiv mitzuwirken. Ein Mitglied des Jugendparlaments nimmt an den Sitzungen teil.

Das Jugendparlament entsendet erstmals ein Mitglied in die Jury des Jugendförderpreises. Bereits zum zweiten Mal wird ein Mitglied des Jugendparlaments an der Jurysitzung der Auswahl der Angebote im Kulturrucksack teilnehmen.

Im November 2017 ist ein Landtagsbesuch des Jugendparlaments geplant.

Das dritte Jugendparlament wird die Tradition der vorherigen Jugendparlamente aufgreifen und an Weihnachten eine soziale Aktion organisieren. In diesem Jahr sind Spenden an verschiedene Institutionen sowie eine Unterstützungsaktion bei der Oberhausener Tafel geplant.

Sitzungen des dritten Jugendparlaments

Das Jugendparlament tagte bis zur Erstellung dieser Vorlage 13 Mal. Es war in allen Sitzungen beschlussfähig (über 50% Anwesenheit der Mitglieder). Für die zweijährige Amtszeit bis Mai 2018 sind insgesamt 20 Sitzungen vorgesehen. Im Vergleich zum ersten und zweiten Jugendparlament hat sich die durchschnittliche Anwesenheitszahl der Jugendlichen in den Sitzungen verbessert und stabilisiert (75,5% durchschnittlich anwesende Mitglieder, siehe auch Tabelle unten). Die Jugendlichen moderieren die Sitzungen eigenständig.

Wahl des vierten Jugendparlaments in der Stadt Oberhausen 2018 bis 2020

In der Sitzung des Jugendparlaments am 31. August 2017 wurde der Arbeitskreis „Wahlen“ gegründet. Dieser fungiert als Begleitgremium für die Vorbereitung der Wahl des vierten Jugendparlaments im Mai 2018.

Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Oberhausen. Die Mitglieder des vierten Jugendparlaments sollen in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt werden. Jede weiterführende Schule in Oberhausen kann zwei Delegierte ins Jugendparlament entsenden. Damit ergibt sich im Schuljahr 2017/18 eine maximale Plenumsgröße von 38 Mitgliedern (19 Schulen).

Jugendliche, die zwischen 13 und unter 18 Jahre alt sind, haben das passive Wahlrecht und können sich zur Wahl aufstellen lassen. Die Kandidaten/-innen können sich unabhängig von Geschlecht, Religion, Staatsangehörigkeit oder Behinderung aufstellen lassen. Die Jugendlichen können sich über ein Online-Formular des Bereiches Statistik als Kandidat/-in registrieren. Das Formular ist ab dem 1. Januar 2018 bis zum 30. April 2018 (Bewerbungsfrist) online über www.jugendparlament-oberhausen.de abzurufen. Danach bereitet der Bereich Kinder, Jugend, Bildung für jede einzelne Schule einen Muster-Wahlzettel vor.

Jugendliche zwischen 10 und unter 19 Jahren und die Schüler/-innen, die eine weiterführende Schule besuchen, haben das aktive Wahlrecht und sind wahlberechtigt. Etwa 17.000 Jugendliche in Oberhausen sind aufgrund ihres Alters wahlberechtigt. Die Wahl ist zwischen dem 7. Mai und 10. Juni 2018 geplant. Die Schulen können die Wahlen in Eigenverantwortung durchführen. Die Delegierten sind für eine Wahlperiode von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Die konstituierende Sitzung ist am 5. Juli 2018 geplant. Ein gemeinsames Wochenende der neuen und einiger ehemaliger Mitglieder wird vom 31. August bis 2. September 2018 stattfinden (in Essen-Kettwig).

Aufgrund der tendenziell sinkenden Zahl an Kandidatinnen und weiblichen Mitgliedern des Jugendparlaments (siehe auch Tabelle unten) haben die Gleichstellungsstelle, Jugendparlament und städtische Begleitung des Jugendparlaments Gespräche zur konzeptionellen Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsarbeit der Wahl sowie des Wahlkampfes an den Schulen aufgenommen (siehe auch Drucksacken-Nummer: M/16/1841-01). In Konsequenz daraus veranstaltet die Gleichstellungsstelle der Stadt Oberhausen in Kooperation mit dem Jugendparlament erstmals am 3. Mai 2018 (ab 16 Uhr) einen Wahlkampfworkshop für alle Kandidaten/-innen. Im Workshop werden die Jugendlichen rhetorisch geschult, demokratische und faire Werte werden ihnen näher gebracht. Die Anmeldung erfolgt über das oben genannte Online-Formular.

Die Ergebnisse der Wahl werden wie bei den vergangenen Wahlen auch über ein Online-Formular des Bereiches Statistik an den Bereiche Kinder, Jugend, Bildung übermittelt.

Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl des vierten Jugendparlaments

Der Zeitraum für die Kandidatenregistrierung und der Öffentlichkeitsarbeit ist so lang wie bislang bei keiner Jugendparlamentswahl zuvor. Darüber hinaus sind so viele Maßnahmen in der Öffentlichkeitsarbeit geplant wie noch nie.

Um eine hohe Zahl an Kandidaten/-innen sowie eine hohe Wahlbeteiligung zu erzielen, sind folgende Maßnahmen geplant:

Auf der Facebook-Seite des Jugendparlaments wird ein Titelbild zur Werbung gesetzt und regelmäßig Postings zur Wahl sowie der Trailer des aktuellen Jugendparlaments veröffentlicht.

Auf der Website des Jugendparlaments finden interessierte Jugendliche einen Fragen- und Antwortkatalog, der von den aktuellen Mitgliedern erstellt wurde.

Oberbürgermeister Daniel Schranz und die zuständige Beigeordnete Elke Münich werden in einem Anschreiben an die Schulleitungen für die Wahl werben und die wichtigsten Rahmenbedingungen erläutern. Unter Anderem werden sie in diesem Schreiben darauf hinweisen, dass besonders Mädchen und junge Frauen für die Arbeit im Jugendparlament motiviert werden sollen.

In einem gemeinsamen Pressetermin mit dem Oberbürgermeister und Frau Münich wird der aktuelle Vorsitz zu Anfang des Jahres 2018 den Wahlauftakt öffentlich bekannt machen.

Im Anschluss sind Pressemitteilungen und ein Beitrag im Oh! Stadtmagazin geplant.

Die Arbeit des Jugendparlaments bzw. das Wahlverfahren wird in verschiedenen Gremien vorgestellt (Lenkungskreis Bildung, Arbeitsgemeinschaft Jugendhilfeplanung, Arbeitsgruppe Mädchenförderung, Arbeitsgruppe Jugendarbeit, Arbeitsgruppe der Schulsozialarbeit, Mädchen-Arbeitskreis).

Zudem werden an den Schulen Informationsveranstaltungen durchgeführt oder die Schülervertretung  in ihren Sitzungen über das Wahlverfahren informiert.

Im Rahmen der kommunalpolitischen Werkstatt, die von Volkshochschule, Jugendparlament und Jugendförderung organisiert wird, sind weitere Informationsveranstaltungen geplant.

Es werden wie bei den vergangenen Wahlen auch Plakate (150 Stück) und Flyer (3.000 Stück) gedruckt und an den Schulen und im Stadtgebiet verteilt. Zudem werden erstmals 250 Plakate in den STOAG-Bussen aufgehängt. Auf den Infoscreens der STOAG-Busse wird über fast den gesamten Zeitraum der Kandidatenregistrierung mit einem kleinen Spot für die Wahl geworben.

Ansprechpartner für die Wahl ist Hendrik Detmers (Bereich Kinder, Jugend, Bildung, 825-9460 oder Hendrik.Detmers@oberhausen.de).

Jugendparlamente (Jupa) im Vergleich:

*an der Wahl des 3. Jugendparlaments waren erstmals alle Schülerinnen und Schüler, die eine weiterführende Schule in Oberhausen besuchen, wahlberechtigt

**die Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de) wurde am 20.11.2013 online geschaltet