Beschlussvorlage - B/16/2948-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung des Haushaltssanierungsplans 2012 ff. bezogen auf die Maßnahme 143 Kulturförderabgabe
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Beteiligungen
- Bearbeitung:
- Marion Grevenbroich
- Beteiligt:
- Beteiligungen
- Verantwortung:
- Herr Willecke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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20.11.2017
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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27.11.2017
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt – nach Abstimmung mit der Kommunalaufsicht die HSP-Maßnahme 143 zu ändern; Die Einführung einer Kulturförderabgabe für Privatreisende wird durch die freiwillige Zahlung der örtlichen Hotelbetreiber für die Tourismusförderung an die Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH (OWT) ersetzt.
Konsequenzen
Bezug
Drucksache A/16/1805.01 vom 04.07.2016
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [ x ]
b) Sonstige