Antragsvorlage - A/16/2944-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der LINKE.LISTE Fraktion zu B/16/2854-01Bebauungsplan Nr. 741 - Konrad-Adenauer-Allee / Alte Walz -Aufstellungsbeschluss
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- David Driever
- Beteiligt:
- Stadtkanzlei
- Verantwortung:
- Yusuf Karacelik
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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25.09.2017
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat beauftragt die Verwaltung zur Erarbeitung eines Verkehrskonzepts für die geplante Fitnesserlebniswelt im Plangebiet des Bebauungsplans Nr.741 in der Gemarkung Oberhausen, Flur 16 (umgrenzt wie in der Begründung definiert).
Nach Vorstellung dieses Verkehrskonzeptes werden die folgenden Beschlussfassungen a) und b) dem Rat der Stadt erneut vorgelegt:
Der Rat der Stadt beschließt,
a) die Aufstellung eines Bebauungsplans für das im Plan des Bereichs 5-4 - Bauleitpläne, Wohnungswesen, Denkmalschutz - vom 22.08.2017 umrandete und unter Punkt 1. der Begründung beschriebene Gebiet (Bebauungsplan Nr. 741)
Gesetzliche Grundlage:§ 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20.07.2017 (BGBl. I, S. 2808).
b) die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (14-tägige Darlegung der Planung mit Bürgerversammlung).
Gesetzliche Grundlage:§ 3 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20.07.2017 (BGBl. I, S. 1722), in Verbindung mit Ziffer 3.3 der vom Rat beschlossenen „Verfahrensgrundsätze für die vorgezogene Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung“ der Stadt Oberhausen.
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Erfolgt mündlich.