Berichtsvorlage - M/16/2917-01

Sachdarstellung

Die OGM GmbH hat vereinbarungsgemäß zum Stand 30.06.2017 die seitens der OGM GmbH gebuchten Aufwendungen der Stadt Oberhausen dargelegt. Diese sind im Detail der Anlage zu entnehmen.

Bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2017 ist im Rahmen der HSP-Maßnahme Nr. 135 D (OGM GmbH) ein Einsparvolumen in Höhe von rund 12,25 Mio. EUR festgelegt worden. Daraus resultierend ist ein Gesamtbudget für die OGM GmbH für das Jahr 2017 in Höhe von 89.597.260,00 EUR veranschlagt worden. Darüber hinaus sind aufgrund der Asyl- und Flüchtlingssituation innerhalb der Planung zusätzlich 7.979.770,00 EUR berücksichtigt worden, so dass für das Haushaltsjahr 2017 insgesamt ein Planbudget in Höhe von 97.577.030,00 EUR für die Aufwendungen der OGM GmbH zur Verfügung steht.

Wie der Anlage zu entnehmen ist, werden in einigen Teilbereichen höhere Aufwendungen als zunächst vorgesehen erwartet, die allerdings voraussichtlich durch Einsparungen an anderer Stelle kompensiert werden können. Somit ist derzeit davon auszugehen, dass die HSP-Maßnahme Nr. 135 D hinsichtlich ihres Konsolidierungsbeitrags eingehalten wird.

Jedoch muss von einem voraussichtlichen Mehrbedarf aufgrund der Asyl- und Flüchtlingssituation in Höhe von rund 1,6 Mio. EUR ausgegangen werden.

Die Bezirksregierung Düsseldorf ist im Rahmen der vorgeschriebenen Berichterstattung entsprechend unterrichtet worden.