Antragsvorlage - A/16/2898-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU-Fraktion zur Anschaffung von Pedelecs für den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD).
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Matthias Wissing
- Verantwortung:
- Stehr , Bandel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Umweltausschuss
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Vorberatung
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07.09.2017
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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25.09.2017
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
- Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, für die Mitarbeiter des Kommundalen Ordnungsdienstes (KOD) sog. Pedelecs anzuschaffen und in den Dienstbetrieb zu integrieren.
- Über die Ergebnisse der Prüfung und die entsprechenden Kosten ist dem Umweltausschuss Bericht zu erstatten.
Sachverhalt
Begründung
Zwar ist der ADFC erst vor kurzem zu dem Schluss gelangt, dass Oberhausen immer fahrradfreundlicher werde, doch es gibt auch weiterhin große Probleme. So stellte der ADFC in einem Schulnotensystem unter anderem fest, dass die Falschparkerkontrolle auf Radwegen (Note: 4,7) unzulänglich sei (Anlage 1 - WAZ v. 23.05.2017) und Abstellanlagen nicht in ausreichender Menge vorhanden seien (Note: 3,8). Insgesamt ist mit rund sechs Prozent der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr negativ zu bewerten.
Dies geht auch aus der Verwaltungsvorlage B/16/2818-01 hervor. Hierin heißt es u. a.: „Die Stadtverwaltung Oberhausen möchte daher Vorbild sein und mit ihrem Handeln dazu beitragen, ein verändertes, an Ressourceneffizienz ausgerichtetes Mobilitätssystem zu etablieren.“ In dieser Vorlage ist die Absicht der Verwaltung beschrieben, sechs Elektrofahrzeuge, ein Pedelec und entsprechende Ladeinfrastruktur für die Stadtverwaltung anzuschaffen. Dieses Vorhaben wird von der CDU-Fraktion unterstützt.
Um jedoch in allen Bereichen beispielhaft für die Bürgerinnen und Bürger voranzugehen, ist aus Sicht der CDU-Fraktion die Einführung von Dienst-Pedelecs für den KOD angezeigt. Durch die Nutzung dieser Elektrofahrräder wären die KOD-Einsatzkräfte - vor allem in den Innenstädten - von der Parkplatzsuche befreit, sie wären beweglicher, schneller am Einsatzort und für die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger sichtbarer. Darüber hinaus wären die KOD-Einsatzkräfte auf den Oberhausener Fahrradwegen unterwegs und hätten auf diese Weise einen klaren Blick für die Probleme der Radfahrerinnen und Radfahrer mit durch Pkw und Lkw zugeparkte und zugestellte Fahrradwege.