Antragsvorlage - A/16/2772-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der Bürgerliste Oberhausen zur Vorlage - B/16/2597-01Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Bürgerliste Oberhausen-Gruppe
- Bearbeitung:
- Andrea-Cora Walther
- Verantwortung:
- Andrea-Cora Walther
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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03.07.2017
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen vom 01.07.2015 mit der Änderung in Anlage 1 zu 3. § 18 Abs. 1 der Hauptsatzung wie folgt:
§ 18 Abs. 1 erhält die folgende Fassung:
(1) Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Oberhausen, die durch die GO NRW oder andere Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, werden – mit Ausnahme der Tierseuchenverordnungen, die in den örtlichen Ausgaben der Presse und der städtischen Homepage verkündet werden - im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ bekannt gemacht, soweit nicht andere Gesetze hierüber besondere Regelungen enthalten.
Sachverhalt
Begründung
Erfolgt ggfs. mündlich.