Berichtsvorlage - M/16/2716-01

Sachdarstellung

Der aus dem Jahr 1993 stammende Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Oberhausen ist veraltet und nicht mehr geeignet um die veränderten Bedürfnisse und Anforderungen an die Mobilität zu berücksichtigen. Um die zukünftigen Ziele bzw. Leitbilder der konzeptionellen Verkehrsplanung festzulegen, ist nach 23 Jahren die Aufstellung eines neuen Kommunalen Mobilitätskonzepts dringend erforderlich. Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 09. Mai 2016 die Aufstellung eines gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts für die Stadt Oberhausen (Antrag: B/16/1656-01) beschlossen. Das Mobilitätskonzept soll ein verkehrliches Leitbild mit Werte- und Handlungszielen für die nächsten Jahre darstellen. Der Auftrag zur Erstellung des Mobilitätskonzeptes wurden am 14.02.2017 an das Büro Stadtverkehr vergeben. Das Mobilitätskonzept soll im Frühjahr 2019 fertiggestellt werden.

Die Aufstellung des Mobilitätskonzepts wird aus nachfolgend aufgelisteten Bausteinen bzw. Arbeitsschritten bestehen:

Bestandsaufnahme und –analyse

Entwicklung und Prüfung unterschiedlicher Testszenarien für die Mobilität in Oberhausen

Erarbeitung eines Zielszenarium für die Mobilität in Oberhausen

Planungskonzept Radverkehr

Umfangreiches Beteiligungsverfahren (Workshops, Onlinebeteiligung, Aufsuchende Beteiligung, Internes Beteiligungsverfahren )

Maßnahmenkonzept

Umsetzungskonzept inkl. Stufenplan und Kostenplanung

Die Aufstellung des Mobilitätskonzeptes wird durch eine projektbegleitende Steuerungsgruppe aus Vertretern der Stadtverwaltung intensiv betreut.

Steuerungsgruppe: (12 Sitzungen)

Beigeordnete Frau Lauxen

Vertreter des Bereichs Umwelt (Herr Werntgen-Orman)

Klimamanager (Herr Wittpahl)

Radverkehrsbeauftragter und Stadtentwicklung (Herr Baum)

Vertreter der Stadtplanung (Herr Perian)

Quartierplanung (Herr Laakmann)

Stadtkanzlei ( Herrn Jehn)

STOAG (Herr Sander)

Verkehrsplanung (Herr Knauff)

Tiefbau (Frau Janclas)

(10 Personen)

Neben der Steuerungsgruppe ist die Gründung eines begleitenden Arbeitskreises vorgesehen. In insgesamt sechs Sitzungen des Arbeitskreises werden die Ziele, Inhalte und Maßnahmen vorgestellt und besprochen. Nachfolgend ist ein Vorschlag für die personelle Zusammensetzung des Arbeitskreises dargestellt:

Arbeitskreis: (6 Sitzungen)

Frau Lauxen

Planungsausschussvorsitzender (Herr Mellis)

Bezirksbürgermeister Sterkrade (Herr Real)

Bezirksbürgermeister Osterfeld (Herr Krey)

Bezirksbürgermeisterin Alt-Oberhausen (Frau Radtke)

Jeweils ein Vertreter der Parteien/Fraktionen/Gruppen:

BOB

SPD

CDU

DIE GRÜNEN

Linke.Liste

Bürgerliste Oberhausen

FDP

Polizei

ADFC

Beirat für Menschen mit Behinderung

Gleichstellungsausschuss 

Seniorenbeirat 

Jugendparlament

Kinderbüro

Vertreter des RVR

Vertreter des Zukunftsnetzes Mobilität (VRR)

Wirtschaftsförderung

Fachbereich Verkehrsplanung (Herr Knauff)

Bereich Tiefbau (Frau Janclas)

(24 Personen)

Für die Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes ist die Mitarbeit der einzelnen Parteien bzw. Fraktionen/Gruppen erforderlich. Hierzu kann jeweils ein Mitglied für den Arbeitskreis benannt und dem Fachbereich Verkehrsplanung (marcel.knauff@oberhausen.de) bis zum 15.08.2017 mitgeteilt werden. Die erste Sitzung ist für den 20.09. / 11.09. um 17 Uhr geplant.

In nachfolgender Abbildung ist der vorgesehene Projektplan dargestellt. Der Entwurf wird auf der Grundlage der Arbeit in der Steuerungsgruppe und des Arbeitskreises vorlaufend aktualisiert.

Kurzfassung

Die Aufstellung des Kommunalen Mobilitätskonzeptes Oberhausen (Ratsbeschluss 09. Mai 2016 (B/16/1656-01)) wurden am 14.02.2017 an das Büro Stadtverkehr vergeben. Für die Erarbeitung werden eine projektbegleitende Steuerungsgruppe und ein Arbeitskreis gegründet. Für die Gründung des Arbeitskreises wird jeweils ein Vertreter der einzelnen Parteien bzw. Fraktionen/Gruppen benötigt, welche an insgesamt sechs projektbegleitenden Sitzungen teilnehmen.