Berichtsvorlage - M/16/2482-01

Sachdarstellung

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat im Jahr 2015 den bundesweiten Wettbewerb „Zukunftsstadt“ ausgelobt, an dem Kommunen (Städte, Landkreise und Gemeinden) aus der gesamten Bundesrepublik, jeweils gepaart mit einem wissenschaftlichen Partner und einem lokalen Medienpartner, teilnehmen können.

Ziel des Wettbewerbs ist es, dass das Bewerbungsteam aus Kommune und ihren Partnern gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern, der Wissenschaft, Bildungsakteuren vor Ort sowie mit lokalen Verbänden und Unternehmen eine nachhaltige, ganzheitliche Vision 2030+ für ihre Stadt, ihren Stadtteil oder ihren Landkreis entwickelt. Dabei spielen die Einbeziehung der lokalen Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ideen, Empfehlungen und Vorstellungen sowie die Forcierung bürgerschaftlichem Engagements eine zentrale Rolle.

Der Wettbewerb „Zukunftsstadt“ gliedert sich in drei Phasen:

-          Phase 1: Entwicklung (2015-2016)

•        Entwicklung der kommunalen Vision 2030+

-          Phase 2: Planung (2017 – 2018)

•        Planungs- und Umsetzungskonzept der Vision

-          Phase 3: Umsetzung (2018 – 2019)

•        Umsetzung in „Reallaboren“

Phase 1 - abgeschlossen

Oberhausen ist eine von 52 Kommunen, die den Wettbewerb dafür nutzte, mit seinen Stadtbewohnern während der 1. Phase intensiven Kontakt aufzunehmen und gemeinsam über Oberhausens Zukunft zu sprechen. Die Bürgerinnen und Bürger selbst sind die wahren Experten unserer Stadt und können gut einschätzen, was Oberhausen fehlt bzw. gut tut. Dieses lokale Wissen und bürgerschaftliche Engagement vereint sich in einem Bild über Oberhausen als „Ideenfabrik“: Eine Fabrik, die niemals still steht, unaufhörlich Ideen und Wünsche zur Veränderung der eigenen Stadt produziert. Auf diese Weise hat die „Ideenfabrik Oberhausen“ in nur 12 Monaten über 2000 Eingaben, Ideen und Visionen unterschiedlicher Qualität  erzeugt und gesammelt. Eine Zusammenfassung dessen befindet sich in der Broschüre anbei (Anhang 1).

Mithilfe des Wettbewerbs hat die Stadt Oberhausen einen wichtigen Prozess angestoßen, der die Zusammenarbeit und den Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern herstellt, die interne

Zusammenarbeit zwischen den Dezernaten und Fachbereichen, sowie die Kommunikation zwischen Verwaltung und Politik fördert. Die gemeinsame Aufgabe, Oberhausen zukunftsfähig zu machen und lebenswert zu gestalten, ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die Ausdauer und Kooperationsbereitschaft erfordert.

Phase 2 – laufend (01.01.2017 bis 01.06.2018)

Oberhausen ist eine von 20 Kommunen, die sich erfolgreich um die 2. Phase beworben hat und vom BMBF gefördert wird. Die Kommunen haben nun 18 Monate Zeit, die entwickelten Visionen in echte Maßnahmen und Aufgabenpakete zu verwandeln. Dabei sollen kommunale Strukturen und Synergien bestmöglich genutzt werden. Konkret heißt das, die entwickelten Maßnahmen bestmöglich in bestehende Planungen und Entwicklungskonzepte zu integrieren, entsprechende Fachämter zu beteiligen und das alles nach innen und außen verständlich zu kommunizieren.

Im übertragenden Sinne geht es für Oberhausen also darum, die „Ideenfabrik Oberhausen“ weiter zu entwickeln: Was geschieht mit den 2000 Ideen und Eingaben? Wie kann ein transparentes Verfahren mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aussehen? Wie wird aus einer Idee, eine Maßnahme und schließlich ein Handlung? Und wie kann ein solcher Weg dahin nachvollziehbar für die Öffentlichkeit dargestellt werden? Wer übernimmt an welcher Stelle Verantwortung?

Die Stadt Oberhausen erhält die Chance, neue Wege der Stadtentwicklung und Zusammenarbeit zu gehen. In der „Ideenfabrik“ können unterschiedliche Wege ausprobiert und optimiert werden, die schließlich über das Projekt „Zukunftsstadt“ hinaus für alle Planungs- und Beteiligungsprozesse in der Stadt Oberhausen Relevanz haben. 

Am Ende der 18 Monate entsteht ein Konzept im Umgang mit dem ortsspezifischen Wissen der Bürgerinnen und Bürger, dem bürgerschaftlichen Engagement und der kooperativen Zusammenarbeit zwischen allen Entscheidungsträgern (Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft) mit dem Ziel die Zukunftsstadt Oberhausen zu gestalten. Die Ergebnisse dieser Phase werden die Basis für die Bewerbung der 3. Phase darstellen. In der 3. Phase werden dann in „Reallaboren“ erste innovative Komponenten / Maßnahmen der kommunalen Vision 2030+ praktisch umgesetzt.

Einbindung in die Verwaltungsstruktur und Nutzen für die Stadtentwicklung

Der Verwaltung kommt im Rahmen der Projektarbeit eine beratende, koordinierende und prozessbegleitende Rolle zu. Verwaltungsseitiger Ansprechpartner ist der Fachbereich 5 -1-10 Stadtentwicklung, Regionale Planung und vorbereitende Bauleitplanung. Zentrale Aufgaben übernimmt die Oberhausener Verwaltung durch die interdisziplinäre, bereichsübergreifende Besetzung des „Zukunftsstadtteams“. In diesem Zusammenhang werden turnusmäßige Projektgruppentreffen, Planungen und Abstimmungen vorzunehmen sein. Die konkrete Projektarbeit wird  weiterhin durch den wissenschaftlichen Partner (Fraunhofer-Institut UMSICHT) geleistet.

Einbindung der Bürgerinnen und Bürger

Wie schon in der ersten Phase wird der Prozess durch einen kontinuierlichen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern begleitet. Diese werden weiterhin analog und digital angesprochen, um möglichst viele Menschen zu erreichen. In Veranstaltungen vor Ort in Form von Stammtischen, etc. können die Menschen persönlich und auf Augenhöhe die Zukunft Oberhausens besprechen. Gleichzeitig haben die Menschen auf der eigens eingerichteten digitalen Plattform die Möglichkeit, den Prozess aktiv mit zu gestalten und Ideen in konkrete Maßnahmen zu verwandeln.

Link zur aktuellen Website: www.vision-2030-oberhausen.de

Eigene Koordinierungsstelle „Zukunftsstadt Oberhausen“

In der 2. Phase kann eine eigene Koordinierungsstelle eingerichtet und finanziert werden, die diesen Prozess organisiert und inhaltlich begleitet. Die Stelle ist seit dem 01.02.2017 mit einem Umfang von 19,5 Wochenstunden besetzt und dem Fachbereich 5-1-10 (Stadtentwicklung, Regionale Planung und vorbereitende Bauleitplanung) zugeordnet. Dieser Stelle ist bis zum Ende der 2. Phase befristet (Juni 2018). Dafür wurden beim Ministerium für Bildung und Forschung rund 44.000 Euro bewilligt. Eine Begleitung und Koordinierung dieses komplexen Prozesses kann wichtige Strukturen schaffen, die gesamtstädtische Bedeutung haben. Projektbezogene Koordinierungsstellen können lediglich nur temporär wirken. Daher gilt es bereits jetzt zu überlegen, wie die entstanden Strukturen und Arbeitsweisen im Rahmen des „Zukunftsstadt“ personell fortgeführt und finanziert werden können.