Berichtsvorlage - M/16/2350-01

Bezug

M/16/1091-01 Landschaftsbeirat, Sitzung vom 24.09.2015

M/16/1602-01 Landschaftsbeirat, Sitzung vom 21.04.2016

Bereisung des Landschaftsbeirats am 16.06.2016, TOP 5

Sachdarstellung

Der geplante Neubau einer Fernwärmetransportleitung, die von Duisburg-Walsum nach Bottrop-Welheim verlaufen und das Stadtgebiet von Oberhausen queren soll, war schon mehrfach Gegenstand der Beratungen im Landschaftsbeirat, zuletzt bei der Bereisung am 16.06.2016 im Bereich der Kleinen Emscher.

Im August 2016 hat nun die Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH bei der Bezirksregierung Düsseldorf die Planfeststellung beantragt. Die Stadt Oberhausen wurde von der Bezirksregierung mit Schreiben vom 17.11.2016 beteiligt. Die vierwöchige Offenlage der Planfeststellungsunterlagen ist für Mitte Februar bis Mitte März 2017 vorgesehen, später wird ein Erörterungstermin zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken stattfinden. Da die Stellungnahme der Stadt Oberhausen den politischen Gremien erst in der März-Sitzungsfolge vorgelegt werden kann, wäre die Beteiligung des Naturschutzbeirats erst in der Sitzung am 06.04.2017 und damit erst nach Ablauf der Fristen möglich. Daher wird der Naturschutzbeirat mit dieser Berichtsvorlage und in der Sitzung am 09.02.2017 durch einen Vortrag des Vorhabenträgers bzw. beauftragten Planungsbüros über den aktuellen Stand der Planung informiert.

Im Laufe der Planungen wurden verschiedene Trassen geprüft, die letztlich zu der in der Anlage dargestellten Trasse geführt haben. Hervorzuheben ist dabei, dass im Unterschied zu früheren Planungen nun zwischen dem Parkplatz Lindner Straße und der Osterfelder Straße eine Verlegung im unterirdischen Vortrieb vorgesehen ist. In der Sitzung des Naturschutzbeirats wird in einem Vortrag insbesondere auf die Veränderungen der Trassenplanung und die verbleibenden Eingriffe in Natur und Landschaft sowie die vorgesehene Kompensation eingegangen.