Beschlussvorlage - B/16/2337-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung der Fördermaßnahme „Radverkehrsbeschleuni­gung mit Hilfe einer automatischen Detektion von Fahrrädern an Lichtsignalanlagen (Rad­Detekt) aus dem bei der Investitionsmaßnahme 560012010104700 –Radfahrerkennung an LSA-, Finanzposition 785200 – AiB Tiefbaumaßnahmen zur Verfügung stehenden Auszahlungs­budgets in Höhe von insgesamt 264.035,00 EUR.

Bezug

Drucksachen-Nr. M/16/2215-01

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine[ ]

    ja[X]siehe Begründung

b) Sonstige

Begründung

Die Stadt Oberhausen engagiert sich für eine nachhaltige Radverkehrsförderung im Rahmen der Nahmobilität und ist seit 2001 Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der fahrradfreundlichen Städte, Gemeinden und Kreise in NRW. Zur weiteren Förderung des Radverkehrs hat die Stadt Oberhausen mit dem Beitrag „Radverkehrsbeschleunigung mit Hilfe einer automa­tischen Detektion von Fahrrädern an Lichtsignalanlagen (RadDetekt)“ am Bundeswettbewerb Klimaschutz im Radverkehr des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Re­aktorsicherheit teilgenommen. Der eingereichte Wettbewerbsbeitrag wurde von einer Jury aus einer Vielzahl von Wettbewerbsbeiträgen ausgewählt, sodass die Stadt Oberhausen einen formellen Förderantrag einreichen konnte, welcher im Dezember 2016 bewilligt wurde. Der Förderantrag wurde mit dem Radverkehrsbeauftragten der Stadt Oberhausen abge­stimmt.

Mit Hilfe einer automatischen Detektion soll der Radfahrer zukünftig an Lichtsignalanlagen (LSA) in Oberhausen beschleunigt werden ohne den motorisierten Individualverkehr (MIV) zu beeinträchtigen. Es ist mit einer Steigerung des Radverkehrsanteils, einer nachhaltigen Verringerung des MIV und mit Einsparungen von Treibhausemissionen zu rechnen. Der Radfahrer wird hierzu beim Anfahren auf die LSA frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Signalprogramm zur schnellen Grünschaltung initialisiert. Hierdurch kann die Wartezeit er­heblich reduziert und der Komfort für den Radfahrer gesteigert werden, da eine frühzeitige Erkennung des Radfahrers möglich ist und kein Taster an der LSA mehr betätigt werden muss. Im besten Fall kann der Radfahrer die Signalanlage beim Eintreffen sogar ohne Warte­zeit sofort passieren. Durch die Reduzierung der Wartezeiten wird auch die Anzahl der Rotlichtverstöße reduziert und ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit geleistet. Eine derartige automatischen Detektion wird bereits seit dem Jahr 2015 an der Königstraße im Bereich der Autobahn Auf- und Abfahrt mit guten Ergebnissen getestet.

Standorte

Im ersten Schritt des Modellprojektes werden alle in Abbildung 1 dargestellten Strecken, welche über eine LSA verfügen, mit einen Fahrrad und einem mitgeführten GPS-Logger befahren. Die Befahrung mit einen GPS -Logger ermöglicht die Ermittlung der Wartezeiten vor den einzelnen LSA. Anhand der ermittelten GPS-Daten bzw. Wartezeiten und den ört­lichen Bedingungen wird eine Prioritätenliste erarbeitet. Anhand der Prioritätenliste werden insgesamt 30 Stellen für eine Umrüstung mit automatischer Detektion ausgewählt.

Abbildung 1: Strecken für GPS Befahrung

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Maßnahme wird eine intensive Öffentlichkeitsarbeit betrieben, um eine möglichst hohe Akzeptanz und Steigerung des Radverkehrsanteils zu erzielen. Zur Informationen über das Projekt werden projektbegleitend regelmäßige Pressemitteilungen veröffentlicht und Informationen zum Projekt auf der Websites der Stadt Oberhausen bereitgestellt. Zudem ist eine Veröffentlichung nach Fertigstellung in der ADFC Zeitschrift „Rad im Pott“ geplant. Im Rahmen der Projektumsetzung sind Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit in Form von Info­veranstaltungen und -aktionen vorgesehen.

Bei Fertigstellung der Anlagen wird eine öffentlichkeitswirksame Einweihungsveranstaltung zur Bekanntmachung durchgeführt. Hierzu ist eine Veranstaltung mit Vertretern der Verwaltungsspitze, lokalen Akteuren wie dem ADFC, der Politik und der Polizei an einer der umgebauten Strecke/LSA vorgesehen. Im Rahmen der Infoveranstaltung können interes­sierte Bürger sich über das Projekt informieren, eine Teststrecke befahren und die Eindrücke vor Ort diskutieren.

Es werden Informationsmaterialien (Banner, Flyer, Plakate, etc.) erstellt, welche an verschie­denen Orten insbesondere in der Nähe der Teststrecken (Verwaltungsgebäude, Radstation, Bibliothek, Schwimmbad, Geschäfte, Firmen, Bahnhof, etc.) ausgehängt bzw. ausgelegt werden. Zusätzlich können die Materialien auf den Informationsveranstaltungen verteilt werden.

Neben diesen Maßnahmen ist es vorgesehen ein Informationsschild zu erstellen, welches den Radfahrer signalisiert, dass er auf eine LSA mit automatischer Erkennung zufährt. Das Informationsschild soll möglichst einfach gestaltet sein und einen hohen Wiedererkennungs­wert besitzen. In Abbildung 2 ist exemplarisch ein Schild dargestellt um die Grundidee zu visualisieren. Informationen zu diesem Schild bzw. zum Modellprojekt können dann im Inter­net abgerufen werden. Hierdurch ist eine große öffentlichkeitswirksame Werbung für das Modellprojekt und für die Nutzung der betroffenen Strecken zu erwarten. Zur Gestaltung der Informationsmaterialien und des Informationsschildes wird ein externer Dienstleister beauf­tragt.

Abbildung 2: Exemplarisches Infoschild

Monitoring

Ein wichtiger Bestandteil des Modellprojektes wird die Beobachtung bzw. Evaluation der Maßnahme sein. Der gesamte Projektverlauf wird dokumentiert und alle Erkenntnisse in einem Schlussbericht festgehalten. Nach Abschluss der Maßnahme wird eine erneute Befah­rung aller Strecken durchgeführt und ausgewertet. Die Ergebnisse werden genutzt um die Wirkungen der Maßnahmen, insbesondere die Verbesserung der Reise- und Wartezeiten, für die einzelnen Standorte beurteilen zu können.

Projektzeitplan

Das gesamte Modellprojekt soll innerhalb von 2 Jahren umgesetzt werden. Im ersten Jahr

erfolgen die Auswahl der Standorte und die Umrüstung der betroffenen LSA. Im zweiten Jahr werden die Evaluation und die Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt.

Die Stadt Oberhausen hat den Zuwendungsbescheid im Dezember 2016 erhalten. Mit dem Projekt kann daher im Februar 2017 begonnen werden.

Kosten

Es wurden die nachfolgend aufgeführten Fördermittel bewilligt:

Gesamtausgaben:264.035,00 € (Brutto)

Förderquote:90 %

Bundesmittel:237.631,00 €

Eigenmittel:26.404,00 €

Die für den Haushalt 2017 und 2018 berücksichtigten Auszahlungen/Einzahlungen wurden aufgrund von Kostenschätzungen angemeldet. Die aufgrund des eingereichten Förder­antrages berechneten Gesamtkosten sind erst nach der Haushaltsaufstellung 2017 inkl. Ver­änderungsnachweisung bekannt geworden. Die Umsetzung der Maßnahme wird für das Jahr 2017 angestrebt.

Aufgrund des bewilligten Förderantrages vom 13.12.2016 belaufen sich die Baukosten zur Umsetzung der Maßnahme auf rund 264.035,00 EUR.

In der Finanzplanung der Stadt Oberhausen – Teilfinanzplan Produktbereich 12 – Verkehrs­flächen und -anlagen ÖPNV - wurde die Maßnahme unter der Finanzstelle 560012010104700 – Radfahrerkennung an LSA –  berücksichtigt. Für das Jahr 2017 wurden Auszahlungen in Höhe von 264.100,00 EUR und für 2018 in Höhe von 22.500,00 EUR (Finanz­position 785200 – AiB Tiefbaumaßnahmen) berücksichtigt. Der im Jahre 2018 nicht benötigte Ansatz wird mit der Haushaltsanmeldung 2018 korrigiert.

Einzahlungen (Finanzposition 681000 – Investitionszuweisungen vom Bund) wurden im Haushalt für das Jahr 2017 in Höhe von 237.690,00 EUR und für 2018 in Höhe von 20.250,00 EUR eingeplant. Nach dem vorliegenden Zuwendungsbescheid werden die Zu­wendungen kassenmäßig im Jahr 2017 in Höhe von 213.868,00EUR und im Jahr 2018 in Höhe von 23.763,00 EUR zur Verfügung gestellt. Die für das Jahr 2018 eingeplanten Ein­zahlungen werden mit der Haushaltsanmeldung 2018 korrigiert.

Die Maßnahme wird durch die Fachbereiche Verkehrsplanung und Signalwesen der Stadt Oberhausen durchgeführt. Die für die Umsetzung der Maßnahme benötigten Erhebungen, Planungen und Bauüberwachungen werden hierzu komplett in Eigenleistung erbracht.