Beschlussvorlage - B/16/2353-01

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, die beschriebene Vorgehensweise schnellstmöglich umzusetzen.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ X ]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Sachstand

In Alt-Oberhausen ist an der Ecke Schwartzstraße-/ Elsa-Brändström-Straße ein Neubau mit Wohnungen und gewerblichen Nutzungen/Büronutzungen entstanden. Um den Kundenverkehr besser abwickeln zu können, ist von der EigentümerIn/VerwalterIn des Gebäudes die Bitte an die Stadt herangetragen worden, zwei Kurzzeitparkplätze einzurichten.

Aktuelle Beschlusslage

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat am 23.09.2009 beschlossen, die Stellplätze auf der Elsa-Brändström-Straße zwischen Schwartzstraße und Freiherr-vom-Stein-Straße auf beiden Seiten als freie Parkplätze auszuweisen (Anlage). Derzeit wird das Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Stadt Oberhausen überarbeitet und auch der hier angesproche Straßenraum wird neu betrachtet. Die Beratungen über die Vorschläge der Verwaltung bzw. über die möglichen Varianten werden in der übernächsten Sitzungsfolge in den Gremien beginnen. Da auch noch eine intensive BürgerInnenbeteiligung vorgesehen ist, ist eine endgültige Beschlussfassung erst nach der Sommerpause zu erwarten.

Vorschlag zur Vorgehensweise

Angesichts dieser Zeitschiene und der aktuellen Anfrage bittet Herr Oberbürgermeister Schranz darum, bereits jetzt eine Regelung vorzuschlagen und umzusetzen, die bis zur Einführung des endgültigen Parkraumbewirtschaftungskonzeptes der Stadt Oberhausen gilt. Vorgeschlagen wird, zwei Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibenregelung in der Zeit von 08:00 Uhr - 18:00 Uhr mit einer Höchstparkdauer von zwei Stunden einzurichten.