Berichtsvorlage - M/16/2195-01

Begründung / Sachdarstellung

Der bereits seit Anfang des Jahres 2015 große Andrang von Flüchtlingen, die sich um die Aufnahme in Deutschkurse der Volkshochschule Oberhausen bewarben, erlebte ab Winter 2015 eine erhebliche Steigerung.

Für diesen Personenkreis besteht bis heute kein Anspruch auf Zulassung zu den allgemeinen Integrationskursen. Lediglich Asylbewerber aus den Staaten Syrien, Eritrea, Iran und Irak (seit August 2016 auch aus Somalia) können im Einzelfall Zulassungen erhalten, wenn sie nach Einschätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über eine günstige Bleibeperspektive verfügen. Geflüchtete, denen dieser Sonderstatus nicht zugestanden wird bzw. die aus anderen Staaten stammen, können an Integrationskursen nur als Selbstzahler teilnehmen, und nur unter der Voraussetzung, dass die vom BAMF festgesetzte Maximalteilnehmerzahl durch berechtigte Teilnehmer/innen im jeweiligen Kursabschnitt nicht erreicht ist. Das kommt nur im Einzelfall vor.

Sowohl das Land als auch die Bundesanstalt für Arbeit legten daher Programme auf, mit denen Deutschunterricht für diesen Personenkreis gefördert werden. Auf die u. a. Auflistung der entsprechenden Kurse wird verwiesen. Insgesamt sind bei der VHS Oberhausen bis Ende November d. J. 467 Teilnahmen an insg. 3.782 Unterrichtseinheiten (UE) in Sprachkursmaßnahmen für Geflüchtete zu verzeichnen.

Die drei im 1. und 2. Halbjahr durchgeführten Basissprachkurse zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen wurden durch das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration (MAIS) mit ESF-Mitteln finanziert und umfassten  jeweils 300 UE. Die Teilnehmer waren Geflüchtete, die keine Zulassung zu regulären Integrationskursen hatten.

Die ab dem 2. Halbjahr 2016 von einer Bietergemeinschaft (ZAQ, Ruhrwerkstatt, Tertia und Volkshochschule) durchgeführten sog. KompAS-Maßnahmen (Kompetenzfeststellung, frühzeitige Aktivierung und Spracherwerb) werden von der BA und dem Jobcenter Oberhausen vergeben, die auch die Teilnehmenden zuweisen. Neben einem Integrationskurs von 600 UE werden 320 UE für Orientierung auf dem Arbeitsmarkt (praktische und theoretische Ausbildung) finanziert. Bei den Teilnehmern handelt es sich um bereits registrierte und im Leistungsempfang nach SGB II/III stehende Menschen.

Da bereits die regulären Integrationskurse (im gleichen Zeitraum:  2.476 Teilnahmen in 14.975 Unterrichtseinheiten) die Kapazitäten der Volkshochschule als größtem Anbieter von Deutschkursen in Oberhausen in hohem Maße binden, müssen hier seit November 2016 rd. 50 Menschen wöchentlich an andere Träger verwiesen werden. Auch bei den anderen Anbietern muss davon ausgegangen werden, dass im Hinblick auf die Verfügbarkeit von zugelassenen Integrationslehrkräften, von Räumen mit entsprechender Infrastruktur und von pädagogischen und verwaltungstechnischen Kapazitäten die Angebotsmöglichkeiten bald ausgereizt sein werden.