Berichtsvorlage - M/16/2149-01

Sachdarstellung

Der Fachbereich 4-5-20/Wahlen war bisher im Bereich 4-5/Statistik und Wahlen dem Dezernat 3/Familie, Bildung, Soziales zugeordnet. Neben dem Fachbereich Wahlen umfasste der Bereich 4-5/Statistik und Wahlen noch den Fachbereich 4-5-10/Statistik.

Der Fachbereich Wahlen untersteht bei der Vor- und Nachbereitung sowie bei der Durchführung der Wahlen direkt dem Oberbürgermeister als Wahlleiter. Daher bestehen keine sachlichen Verbindungen zum Dezernat 3/Familie, Bildung und Soziales. Vielmehr gibt es zahlreiche Berührungspunkte zum Dezernat 2/Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, Sport, Bauen, explizit zum Bereich 4-6/Recht.

Durch Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.10.2016 wurde daher der Fachbereich Wahlen zum 01.11.2016 in das Dezernat 2/Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, Sport, Bauen zum Bereich 4-6/Recht verlagert und wird zukünftig als

Fachbereich 4-6-40/Wahlen

ausgewiesen.

Der Fachbereich 4-6-40/Wahlen wird zunächst weiterhin im Gebäude Essener Straße bleiben. Alternative Unterbringungsmöglichkeiten werden zurzeit geprüft.

Die Verlagerung erfolgte unter Einhaltung der Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten und des Personalrates.

Der Fachbereich 4-5-10/Statistik befasst sich intensiv mit Statistiken und Erhebungen u.a. im Rahmen der Sozialplanung, der Bildungsplanung und der Gebietsgliederung. Weiterhin unterliegt die Leitung des Förderprojektes „Bildung integriert“ federführend der Bereichsleitung.

Daher wurde der ehemalige Bereich 4-5/Statistik und Wahlen zum 01.11.2016 umbenannt in Bereich 4-5/Statistik, verbunden mit dem Verbleib im Dezernat 3/Familie, Bildung, Soziales.