Berichtsvorlage - M/16/2204-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Sachstandsbericht stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen in Oberhausen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Recht
- Bearbeitung:
- Tatjana Leyers
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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01.12.2016
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Sachverhalt
Bezug
Antrag der CDU- Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung vom 17.11.2016
Sachstandsbericht
Im Zeitraum vom 01.01.2016 bis 30.09.2016 (24.00 Uhr) wurde an den stationären Messstellen die folgende Anzahl an Verfahren eingeleitet:
Konrad-Adenauer-Allee (Fahrtrichtung Süd)
(der Messplatz befindet sich nicht mehr im Bereich der Autobahn 516) 6.439
Konrad-Adenauer-Allee (Fahrtrichtung Nord) 982
Fernewaldstraße 854
Dorstener Straße 323
Insgesamt:8.598
Eine gesonderte Statistik über die Differenzierung der Geschwindigkeitsüberschreitungen allein aus den stationär festgestellten Verfahren wird nicht geführt. Differenziertere Daten werden nachstehend im Rahmen der allgemeinen Ausführungen zu den insgesamt bearbeiteten Verfahren dargestellt.
Allgemeine Ausführungen zur Bearbeitung von Verfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen:
Maßnahmen zur Überwachung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit werden durch die örtliche Polizei auf innerörtlichen Straßen, von der Autobahnpolizei auf Autobahnen im Oberhausener Stadtgebiet sowie kommunal durch mobile und stationäre Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt.
Nach Erfassung der Daten werden diese mittels der eingesetzten Software in die Datenbank importiert. Dabei wird für alle Verkehrsverstöße mit Ausnahme von Verfahren aus der kommunalen Überwachung des ruhenden Verkehrs ein Aktenzeichenkreis verwendet.
In diesem Aktenzeichenkreis wurden vom 01.01.2016 bis 30.09.2016 11.335 Bußgeldbescheide wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit erlassen (einschließlich Verfahren aus Polizeianzeigen).
Davon betreffen 595 Bescheide Überschreitungen bis zu 10 km/h, 1.571 Bescheide Überschreitungen bis zu 20 km/h und 9.169 Bescheide Überschreitungen von mehr als 20 km/h.
Daneben wurden 6.236 Verfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen ohne Erlass eines Bußgeldbescheides durch Zahlung des Verwarnungsgeldes abgeschlossen. Davon betrafen 2.036 Verfahren Überschreitungen bis 10 km/h, 4200 Verfahren Überschreitungen über 10 km/h.