Beschlussvorlage - B/16/2179-01

Beschlussvorschlag

Der Sportausschuss beschließt, Oberhausener Sportvereinen Zuschüsse für deren Übungsleiterinnen und Übungsleiter in einer Gesamthöhe von 61.740,00 EUR zu gewähren. Der jeweils an den Verein zu zahlende Zuschuss ergibt sich aus der Anlage zur Beschlussvorlage.

Mittel für die Bezuschussung stehen im Haushaltsjahr 2016 beim Produkt 080101, Förderung des Schul- und Vereinssports, Auftrag 250008010100, Förderung des Schul- und Vereinssports, Sachkonto 531800, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche, zur Verfügung.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [X]

b) Sonstige

Begründung

Auf Basis der Abrechnungsdaten des Landesportbundes NRW e. V. (LSB) wurden von dort die nach den Landesregularien zu bezuschussenden Übungsleiterinnen und Übungsleiter in Sportvereinen errechnet. Der LSB hat für das Jahr 2016 insgesamt 882 Übungsleiter/innen von Oberhausener Vereinen anerkannt. Die Vereine mit der jeweiligen berücksichtigten Anzahl an Übungsleiter/innen sind der Anlage zu entnehmen.

Der Landessportbund gewährt für das Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss von je 77,57 EUR pro Übungsleiter/in. Für verspätet eingehende Anträge erfolgt eine Bezuschussung nach zur Verfügung stehendem Haushaltsbudget des LSB. Betrachtet man die Zuschusszahlungen des LSB bis zum Jahr 2013, wird deutlich, dass die Zuschüsse grundsätzlich immer weiter reduziert wurden (LSB Zuschuss 2006: 84,00 EUR, 2007: 69,00 EUR, 2008: 66,00 EUR 2009 und 2010: 65,00 EUR, 2011, 2012 und 2013: 64,00 EUR - jeweils pro Kopf/Jahr). Im Jahr 2014 hat der LSB den Zuschuss um 1,00 EUR auf 65,00 EUR, im letzten Jahr um 3,00 EUR auf 68,00 EUR erhöht.

Nach den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an Oberhausener Sportvereine gewährt die Stadt Oberhausen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel an Oberhausener Sportvereine gemäß Ziffer 7.1 a) einen Zuschuss, wenn entsprechende Zuschüsse dieser Art beim Landessportbund beantragt wurden. Die Zahlung erfolgt nach den Kriterien des LSB im Verhältnis zum Haushaltsansatz und nach Maßgabe der vom LSB bestätigten Anträge.

Die bisherige Vorgabe der Bezirksregierung, im Rahmen der Nichtgenehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes bei freiwilligen Zuweisungen und Zuschüssen nur Ausgaben bis zur Höhe des Rechnungsergebnisses 1999 zu leisten, wurde bisher eingehalten. Dies bedeutete, dass in der Regel ca. 75.000,00 EUR des Haushaltsbudgets für die Übungsleitervergütungen verwandt wurden.

Bei der Berechnung eines Zuschusses für Übungsleiter/innen im Jahr 2016 wird der Haushaltslage der Stadt Oberhausen und der Weisung der Bezirksregierung im Besonderen Rechnung getragen. Daher wird wie im Vorjahr der Zuschuss der Stadt Oberhausen auf 70,00 EUR pro Übungsleiter/in angesetzt. Addiert mit dem Zuschuss des Landessportbundes würde für jede(n) Übungsleiter/in somit ein Betrag in Höhe von 147,57 EUR (Zusammenfassung LSB und Stadt Oberhausen) gezahlt. Der für 882 Übungsleiter/innen ermittelte Zuschuss beträgt auf der Basis von 70,00 EUR pro Übungsleiter/in insgesamt 61.740,00 EUR. Der auf jeden Verein entfallende Zuschuss ist der Anlage zu entnehmen.

Übungsleiter/innen bilden die Säule innerhalb der Vereine. Ohne Übungsleiter/innen ist Sport im Verein nicht denkbar, da alle Sportler/innen und insbesondere Kinder sowie Jugendliche auf Basis fundamentierter, sportlicher Grundlagen angeleitet werden müssen. Des Weiteren muss betont werden, dass die Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII bedarfsgerechte Angebote für Jugendliche vorzuhalten hat. Hier werden ausdrücklich sportliche Betätigungen genannt. Die Sportvereine in Oberhausen erfüllen somit einen gesetzlichen Auftrag und müssen, zumal sie über viele Jahre hinweg die Zuschüsse bekamen und auf eine weitere Auszahlung vertrauen, gestärkt werden in der Wahrnehmung dieser wichtigen sozialen Aufgabe.

Bedeutsam ist in diesem Zusammenhang der Hinweis im Sportentwicklungsbericht der Deutschen Sporthochschule zur Vereinsbefragung in Oberhausen. Mehr als 75 % der befragten Vereine erachten die Jugendarbeit als wichtig. Die Bedeutung sozialer Kontakte der Menschen untereinander, unabhängig von Generationen, wird sogar mit 90 % bewertet.

Ebenfalls bildet der Breitensport, hier insbesondere für Kinder und Jugendliche, das Fundament für den Spitzensport innerhalb der Stadt. Sollten die Zuschüsse in diesem Segment entfallen, ist eine kontinuierliche Entwicklung des Spitzensportes sicherlich nicht weiter denkbar. Ohne die Zuschüsse für Übungsleiter/innen werden Vereine ihr Angebot in erheblichem Umfang einschränken müssen. Als Folge wäre die Mehrarbeit und Kostensteigerung im sozialen Bereich der Jugendhilfe unvermeidlich.