Berichtsvorlage - M/16/1926-01

Sachdarstellung

Die OGM GmbH hat vereinbarungsgemäß zum Stand 30.06.2016 die seitens der OGM GmbH gebuchten Aufwendungen der Stadt Oberhausen dargelegt. Diese sind im Detail der Anlage zu entnehmen.

Bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2016 ist im Rahmen der HSP Maßnahme 135 D (OGM GmbH) ein Einsparvolumen in Höhe von rund 11,45 Mio. EUR festgelegt worden. Daraus resultiert, unter Betrachtung dieser (Haupt-) Maßnahme hinsichtlich der Aufwendungen für die OGM GmbH, für das Jahr 2016 ein Planbudget in Höhe von 88.932.350 EUR.

Darüber hinaus sind aufgrund der Asyl- und Flüchtlingssituation innerhalb der Planung zusätzlich 6.935.940 EUR berücksichtigt worden, so dass für das Haushaltsjahr 2016 insgesamt ein Planbudget in Höhe von 95.868.290 EUR für die Aufwendungen der OGM GmbH zur Verfügung steht.

Wie der Anlage zu entnehmen ist, werden in einigen Teilbereichen höhere Aufwendungen als zunächst vorgesehen erwartet, die allerdings voraussichtlich durch Einsparungen an anderer Stelle kompensiert  werden können. Somit ist derzeit davon auszugehen, dass der Konsolidierungsbeitrag, den die OGM GmbH im Jahr 2016 im Rahmen der HSP Maßnahme 135 D zur Haushaltssanierung beitragen soll, eingehalten wird. Jedoch muss von einem voraussichtlichen Mehrbedarf aufgrund der Asyl- und Flüchtlingssituation in Höhe von rund 5,5 Mio. EUR ausgegangen werden.

Die Bezirksregierung Düsseldorf ist im Rahmen der vorgeschriebenen Berichterstattung entsprechend unterrichtet worden.