Antragsvorlage - A/16/1934-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Stadtverwaltung im Rahmen des Kommunalen Mobilitätskonzepts zu prüfen, an welchen Straßen im Stadtgebiet Oberhausen Sackgassen ermöglicht werden können, um sogenannte Schleichwege zu begrenzen und damit eine Verbesserung der Lebensqualität für die Anwohner durch eine geringere Verkehrsbelastung herzustellen.

Bezug

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine[ X]

    ja[ ]

b) Sonstige

Begründung / Sachdarstellung

Der Rat der Stadt hat am 9.5.2016 die Aufstellung eines Kommunalen Mobilitätskonzepts durch die Verwaltung beschlossen. Das Konzept soll unter anderem zur Erhöhung der Lebensqualität, Aufwertung des Wohnumfeldes sowie zur Förderung des Gesundheits- und Klimaschutzes beitragen.

Die starke Zunahme des Autoverkehrs in der Stadt beeinträchtigt die Lebensqualität vieler Menschen durch Abgase, Lärm und Einschränkung in der nicht-autobedingten Bewegungsfreiheit.

Zudem wünschen sich laut der Umweltbewusstseinsstudie 2014 des Umweltbundesamtes 82 Prozent der Befragten eine Abkehr von einer vorrangig auf den Autoverkehr ausgerichteten Städteplanung. Zukünftige Fragen der Raumplanung sollen demnach stärker mit dem Thema Verkehr verknüpft werden, um die Lebensqualität in städtischen Räumen zu verbessern und die ökologischen Ziele zum Beispiel der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes zu erreichen. Um es mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zu sagen: „Eine lebenswerte Gestaltung unserer Siedlungen, ist gut für die Umwelt, aber auch gut für Gesundheit und Lebensqualität der Menschen.“ (siehe Studie des UDA)

Sackgassen können zur Verbesserung der Lebensqualität beitragen, indem sie den Durchfahrtsverkehr, so genannte Schleichwege einschränken und Verkehrsströme möglichst auf die dafür vorgesehenen Hauptstraßen beschränken. Nach Meinung des Verkehrswissenschaftler Reinhold Maier (TU Dresden) würden etwa ein Viertel bis ein Drittel der Stadtstraßen als Verbindungsstraßen ausreichen, der Rest könnte verkehrsberuhigt werden.

Sackgassen bedeuten für die Anwohner, insbesondere Kinder und ältere Menschen:

-          weniger Verkehrsgefährdung,

-          weniger Lärmbelastung

-          und eine höhere Aufenthaltsqualität.

Die Verwaltung soll daher prüfen, welche Straßen zu Sackgassen umgebaut werden können. Dabei sollen Bürger der Stadt ebenfalls dazu aufgerufen werden, vorzuschlagen, wo sie eine Sackgasse wünschen.

In einem zweiten Schritt soll die Verwaltung die betroffenen Anwohner zur Einrichtung einer Sackgasse in ihrer Straße befragen, und Workshops organisiert werden, um ein solches Konzept vorzustellen und gemeinsam mit Bürgern umzusetzen.

Weitere Begründung mündlich.