Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP) - A/16/1930-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt, dass die Stadt Oberhausen für geflüchtete Frauen, die einen Integrationskurs besuchen können, eine parallele Kinderbetreuung vorsieht.

Die Stadt nutzt alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten gegenüber dem Bund und dem Land, um auf die Notwendigkeit der Finanzierung von Kinderbetreuung für Integrationskurse hinzuweisen.

Unabhängig vom Erfolg dieser Bemühungen sind  die erforderlichen finanziellen Mittel im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2017  zu beraten.

Begründung

Da das Erlernen der deutschen Sprache und die Information über das Land anerkannt wichtige Beiträge zur Integration sind, sind alle Chancen zu nutzen, den Zugang zu den Integrationskursen so niederschwellig als möglich zu gestalten. Ein verspäteter Einstieg in den Sprachkurs hat eine stärkere Abhängigkeit von Hilfesystemen oder von anderen Familienangehörigen zur Folge.

Insbesondere geflüchtete Frauen mit kleinen Kindern wird der Zugang erschwert. In Oberhausen wird obligat keine begleitende Kinderbetreuung bei Integrationskursen, bedingt durch die Nichtbezuschussung durch den Gesetzgeber angeboten. So besteht ein weiteres Hemmnis, dass zugewanderten Frauen eine Basis zu Teilhabe geschaffen wird.

Ohne diese ortsnahen Betreuungsangebote während der Kurszeiten würden viele Frauen nach eigenen Aussagen die Integrationskurse nicht besuchen können. Über diese parallelen Kinderbetreuungsangebote ist der Zugang zu den Müttern leichter möglich, denn die Regeleinrichtungen sind ihnen noch nicht bekannt oder gar vertraut, als dass sie ihre Kinder dort betreuen lassen würden.

Aufgrund der seit Monaten stagnierenden Zahl an Geflüchteten, die zurzeit in Oberhausen leben, sollte die Stadt nun planerisch in der Lage sein, eine angrenzende Lokalität an der Volkhochschule zu suchen. Beispielsweise kann die auslaufende Sankt-Martin Grundschule geprüft werden, um dort ein Pflegenest einzurichten, dessen Plätze allein Kindern von geflüchteten Müttern vorbehalten sind, die einen Integrationskurs bewilligt bekommen.

Ziel ist es, sicherzustellen, dass viele Migrantinnen die Chance nutzen können und die Integrationskurse gut besuchen, um sich hier möglichst schnell einleben zu können. Die Voraussetzung dafür ist, alle Hürden abzubauen und die Kinderbetreuung sicherzustellen.