Berichtsvorlage - M/16/1841-01

Begründung / Sachdarstellung

Das Jugendparlament ist die von Jugendlichen direkt gewählte Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen und konstituierte sich erstmals im Juni 2012. Im Jahr 2014 folgte die Wahl des zweiten Jugendparlaments. Gemeinsam setzen sich die Jugendlichen zwischen 13 und unter 18 Jahren für die Belange der Kinder und Jugendlichen in Oberhausen ein, werden an Projekten und Vorhaben der Verwaltung beteiligt und initiieren eigene Aktionen.

Ein/e Vertreter/-in des Jugendparlaments ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss, um dort die Interessen des Jugendparlaments zu vertreten. Zudem haben die Vertreter/-innen des Jugendparlaments in jedem Ratsausschuss Rederecht. Zwei Mitglieder sind Delegierte im Kinder- und Jugendrat NRW, der landesweiten Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen.

Mehr Informationen sind auf www.jugendparlament-oberhausen.de und bei Facebook („Jugendparlament Oberhausen“) zusammengestellt.

Am 28. Juni 2016 konstituierte sich das dritte Jugendparlament in der Stadt Oberhausen. Über die Planungen der Wahl des dritten Jugendparlaments und die Aktivitäten des zweiten Jugendparlaments in den Jahren 2014 und teilweise 2015 wurde bereits berichtet (Drucksachen-Nummer: M/16/1104-01).

Aktivitäten des zweiten Jugendparlaments 2015 und 2016

In der Sitzung am 4. November 2015 wurde Maren Piunno zur neuen Vorsitzenden und Chris Höppner zu ihrem Stellvertreter gewählt. Der bisherige Vorsitzende Marcel Winkel war aus persönlichen Gründen zurückgetreten.

Detailliert und ausführlich beschäftigte sich das zweite Jugendparlament seit Herbst 2015 mit der Durchführung und der Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl des dritten Jugendparlaments (siehe unten).

Mit den Spenden aus dem Budget des Jugendparlaments von je 500,00 EUR für die Organisationen „Kinder in Rio“ und „terres des hommes“ für die Arbeit mit Flüchtlingskindern setzte das zweite Jugendparlament die traditionelle Aktion an Weihnachten fort. Über die Spende an „terres des hommes“ wurde ein Zoobesuch mit Flüchtlingskindern finanziert, an dem einige Mitglieder des Jugendparlaments teilnahmen. Darüber hinaus sammelten die Jugendlichen Spenden in ihrem Umfeld und in den Schulen für die Oberhausener Tafel und halfen an zwei Tagen vor Weihnachten bei der Lebensmittelausgabe der Tafel.

Eingebunden wurde das Jugendparlament bei dem Projekt „Vision 2030+ für Oberhausen“. Hierüber wurde mit den Bürgern/-innen der Stadt gemeinsam eine Vision für die Stadt entwickelt. Die Projektleitung des Fraunhofer Instituts war in einer Sitzung des Jugendparlaments zu Gast, hat das Projekt vorgestellt und die Visionsideen der Jugendlichen aufgenommen. Darüber hinaus hat ein Mitglied des Jugendparlaments einen Beteiligungsworkshop im Theater Oberhausen mitgestaltet. Auch in den weiteren Prozess wird das Jugendparlament eingebunden.

In der ersten Sitzung des Jahres 2016 wurde das Jugendparlament bei der Erstellung des Nahverkehrsplanes einbezogen. Hierfür waren Vertreter/-innen des städtischen Bereiches Tiefbau und der STOAG in der Sitzung zu Gast. Die Mitglieder wurden über den aktuellen Sachstand informiert und konnten konkrete Probleme im Nahverkehrsnetz benennen.

Im Februar 2016 beschloss der Rat der Stadt Oberhausen, dass Mitglieder des Jugendparlaments Rederecht in sämtlichen Ausschüssen sowie dem Integrationsrat erhalten. Das zweite Jugendparlament beschloss, den Schulausschuss, den Sportausschuss und den Integrationsrat mit jeweils einem/einer Vertreter/-innen aktiv zu begleiten.

In Zusammenarbeit mit der Vernetzungsstelle Schulverpflegung NRW, dem Schuldezernat und dem Gesundheitsdezernat hat das Jugendparlament einen Fragebogen entwickelt, um die Zufriedenheit bezüglich der Qualität des Mensa-Essens in den Schulen abzufragen. Bei der Fragebogenerstellung wurde das Jugendparlament einbezogen und konnte die Abfrageart (online oder schriftliche Fragebögen) mitbestimmen. Die Befragung wurde von November 2015 bis Januar 2016 in den Schulen durchgeführt. Eine komprimierte Fassung der Ergebnisse wurden dem Jugendparlament in seiner Sitzung am 4. April 2016 vorgestellt. Derzeit wird der Abschlussbericht von der Verwaltung erarbeitet. Nach der Sommerpause wird dieser den politischen Gremien vorgelegt. Das neugewählte dritte Jugendparlament ist in den weiteren Prozess eingebunden.

In einer Sitzung des Jugendparlaments informierte der Bereich Stadtplanung über den aktuellen Sachstand zur Förderung des Radverkehrs.

Wie bereits im Jahr 2015 nahm das Jugendparlament an der Super-Sauber-Oberhausen Aktion teil. Nach Hinweis des Umweltbereiches säuberten einige Mitglieder den Grünstreifen auf der Duisburger Straße in Höhe des Max-Planck-Rings.

Nach der Vorstellung der Eckpunkte des Bildungsplanes in einer Sitzung des Jugendparlaments durch den Leiter des Bereiches Kinder, Jugend, Bildung, Klaus Gohlke, erarbeitete der Arbeitskreis Schule und Nahverkehr eine Stellungnahme des Jugendparlaments, die an die Beschlussvorlage des Bildungsplanes angehängt wurde.

Am 5. April 2016 fand die insgesamt dritte Speed-Debating Veranstaltung des Jugendparlaments statt. Dabei nahmen zum ersten Mal nicht nur Politiker/-innen der Bundes-, Landes- und Kommunalebene sowie der Verwaltungsvorstand teil, sondern auch Vertreter/-innen von gesellschaftlich Institutionen (z. B. Feuerwehr Oberhausen, Polizei Oberhausen, OGM GmbH). Über 80 Jugendliche diskutierten mit den Vertreter/-innen in der Sterkrader Stadtbibliothek.

Als eine der letzten Aktionen des zweiten Jugendparlaments haben einige Mitglieder beim Programm der „Internationalen Kurzfilmtage Oberhausen“ mitgewirkt. Im Rahmen einer Sondervorführung haben die Jugendlichen Filme gesichtet und für die Vorstellung ausgewählt. Die Filme wurden von syrischen Jugendlichen, die in den Libanon geflüchtet waren, und einheimischen libanesischen Jugendlichen gedreht. Nach der Vorstellung in der Lichtburg haben die Jugendlichen die Projektleiterinnen interviewt.

Sitzungen des 2. Jugendparlaments

Das Jugendparlament tagte in der Amtszeit 2014 bis 2016 insgesamt 20 Mal. In drei Sitzungen war das Jugendparlament nicht beschlussfähig. Im Vergleich zum ersten Jugendparlament hat sich jedoch die durchschnittliche Anwesenheitszahl der Jugendlichen in den Sitzungen leicht verbessert (von 56,7% auf 57,3% durchschnittlich anwesende Mitglieder, siehe auch Tabelle unten). Die Sitzungen werden von den Jugendlichen eigenständig moderiert.

Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl des dritten Jugendparlaments

Um möglichst viele Jugendliche für eine Kandidatur zu gewinnen und auf die Wahl aufmerksam zu machen, wurde eine breite Öffentlichkeitsarbeit betrieben: Interessierte Jugendliche konnten sich als Kandidaten/-innen über ein online-Formular auf der Website des Jugendparlaments registrieren. Das Formular wurde durch den Bereich Statistik und Wahlen zur Verfügung gestellt und vom zweiten Jugendparlament auf seine Funktionalität getestet. Auf der Website war ein Fragen-Antworten-Katalog für Jugendliche bereit gestellt, der von der vergangenen Wahl übernommen und von den Mitgliedern des zweiten Jugendparlaments überarbeitet wurde. Darüber hinaus stand ein Musterkandidatenplakat als download für die Kandidaten zur Verfügung. Es wurden 2.000 Flyer und 50 Plakate gedruckt, deren Layout vom Jugendparlament ausgewählt wurde. Ein Facebook-Header wurde eingesetzt und zahlreiche Postings zur Wahl veröffentlicht. Oberbürgermeister Daniel Schranz und die verantwortliche Beigeordnete Elke Münich haben ein Anschreiben mit wichtigen Informationen zur Wahl an die Schulleitungen gerichtet. Als Auftakt der Wahlkampagne wurde eine Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Daniel Schranz, der Beigeordneten Elke Münich, der Vorsitzenden des Jugendparlaments und ihrem Stellvertreter durchgeführt. Daraufhin erschienen Presseartikel in der WAZ, NRZ und Wochenanzeiger sowie ein kurzer Beitrag im WDR-Fernsehen. Flankierend wurde eine 3-D-Kurzanimation produziert, die zwischen dem 1. März und 24. April 2016 in den STOAG Bussen mit Doppelbildschirmen zu sehen war. In den Schulen wurden Informationsveranstaltungen zur Wahl und zum Jugendparlament durchgeführt. Am 24. März 2016 erschien zusätzlich noch ein Artikel im „Oh! Stadtmagazin“.

Wahl des dritten Jugendparlaments

Die Wahl fand vom 1. bis 26. Mai 2016 in den Schulen statt. Hierfür wurde jeder Schule ihr Vordruck für die Wahlzettel zur Verfügung gestellt. Eine Schule lieh sich für die Durchführung der Wahl sogar Wahlkabinen vom Bereich Statistik und Wahlen. Die Schulen übermittelten die Ergebnisse online an den Bereich Kinder, Jugend, Bildung über ein vorgefertigtes Formular, das benutzer- und passwortgeschützt war und durch den Fachbereich Statistik der Stadt Oberhausen zur Verfügung gestellt wurde.

Insgesamt 17 Kandidatinnen und 29 Kandidaten kämpften im Mai um die zu vergebenen 28 Plätze im dritten Oberhausener Jugendparlament. Das Durchschnittsalter der Bewerber/-innen betrug 15 Jahre. In den Schulen wurden zahlreiche Aktionen zur Wahl durchgeführt: Die Kandidaten/-innen stellten sich der Schülerschaft vor, Plakate wurden gefertigt und ein Kandidat betrieb eine eigene Wahlkampagne über Facebook.

Die Kandidaten/-innen besuchen 16 Schulen in Oberhausen, darunter alle Gymnasien, alle Gesamtschulen, alle Realschulen, alle Berufskollegs und eine Hauptschule. Damit ist im dritten Jugendparlament bis auf wenige Ausnahmen die gesamte Schullandschaft in Oberhausen vertreten. Erstmals sind im dritten Jugendparlament keine Förderschulen vertreten. Insgesamt neun Mitglieder des zweiten Jugendparlaments stellten sich zur Wiederwahl auf.

Als Gründe für ihre Kandidatur haben die Jugendlichen im Wesentlichen angegeben, dass sie soziale Projekte initiieren, die Interessen der Jugendlichen vertreten oder mitreden wollen.

Ergebnisse der Wahl des dritten Jugendparlaments

An drei Schulen stellten sich lediglich ein oder zwei Kandidaten/-innen auf, so dass keine Wahl erforderlich war. Pro Schule können zwei Delegierte entsendet werden. An den übrigen 13 Schulen wurde eine Wahl durchgeführt. Erstmals konnten bei der diesjährigen Wahl zusätzlich zur gesamten Mittelstufe auch die komplette Unter- und Oberstufe wählen. Durch diese Änderung des Wahlverfahrens, das durch das zweite Jugendparlament beschlossen wurde, erhöhte sich die Zahl der Wahlberechtigten von 7.766 im Jahr 2014 auf 11.877 in diesem Jahr. Auch die Zahl der abgegebenen Stimmen stieg deutlich an (2014: 5.658; 2016: 6.833). Da die Zahl der abgegebenen Stimmen nicht so stark angestiegen ist wie die der Wahlberechtigten, rutschte die Wahlbeteiligung auf 57,3% gegenüber 72,9% bei der Wahl des zweiten Jugendparlaments im Jahr 2014 (siehe auch Tabelle unten).

Einzig an der Hauptschule Alstaden ist die Zahl der Wahlberechtigten gesunken (die Schule läuft sukzessive aus). Am deutlichsten ist der Zuwachs durch die Wahlordnungsänderung am Hans-Sachs-Berufskolleg.

Eine ähnliche Entwicklung zeichnet sich bei der Zahl der Wähler/-innen ab: An der Hauptschule Alstaden ist die Zahl gesunken. Darüber hinaus ist am Bertha-von-Suttner-Gymnasium und der Heinrich-Böll-Gesamtschule die Zahl im Vergleich zur Wahl des zweiten Jugendparlaments im Jahr 2014 gesunken.

Die oben dargestellten Entwicklungen spiegeln sich im Vergleich der Wahlbeteiligungen zwischen 2014 und 2016 wider. Diese ist mit Ausnahme der Gesamtschule Osterfeld an allen Schulen im Vergleich zu 2014 leicht bis stark gesunken. Die Gründe für die stark schwankenden Wahlbeteiligungen zwischen den Schulen liegen in dem unterschiedlich angewandten Wahlverfahren: Einige Schulen hatten ein offenes Wahllokal, das die Schüler/-innen in der Pause besuchen konnten. Andere Schulen ließen Schüler/-innen mit der Wahlurne durch die Klassen laufen. Eine dritte Methode war ein festes Wahllokal, durch das die Schüler/-innen klassenweise durchgeführt wurden. Die Auswahl des Wahlverfahrens bestimmen die jeweiligen Leitungen der Schulen selbst. Die Entwicklung der Wahlbeteiligung am Hans-Sachs-Berufskolleg muss man differenziert betrachten. Der „Zugriff“ auf die Berufskollegschüler/-innen ist sehr schwierig, da sie einen Großteil der Zeit nicht in der Schule verbringen und zum Teil in anderen Städten wohnen. Zudem sind die Jugendlichen an den Berufskollegs älter. Die Schulbindung ist folglich weitaus geringer als bei anderen Schulen. Zudem wurde an der Schule das Wahlverfahren eines offenen Wahllokals angewendet, wodurch offensichtlich nicht alle Wähler/-innen erreicht werden konnten. Berücksichtigen muss man zudem, dass am Hans-Sachs-Berufskolleg die Zahl der Wahlberechtigten sehr deutlich angestiegen ist. Die Zahl der Wähler/-innen im Vergleich zur vergangenen Wahl ist dagegen nur leicht angestiegen.

Betrachtet man die Wahlbeteiligung nach Schulform kann man feststellen, dass sich der Rückgang der durchschnittlichen Wahlbeteiligung relativiert. An der Hauptschule ist die Wahlbeteiligung lediglich um 3% gesunken. Der Rückgang bei den Realschulen und Gymnasien betrug jeweils 10% und bei der Gesamtschule konnte die Wahlbeteiligung annähernd gehalten werden.

Im Gegensatz zu übrigen regulären Wahlen haben die Jugendlichen seit der Wahl des zweiten Jugendparlaments im Jahr 2014 die Möglichkeit, sich ihrer Stimme zu enthalten und dies über den Wahlzettel zu kommunizieren. Die Zahl der Enthaltungen ist im schulbezogenen Vergleich äußerst unterschiedlich und auch nicht mit der Wahl im Jahr 2014 zu vergleichen. Ein Trend ist jedoch zu beobachten: Je geringer die Kandidatenzahl an der Schule, desto höher ist die Zahl der Enthaltungen. Diese Entwicklung wird am Beispiel des Heinrich-Heine-Gymnasiums besonders deutlich: Bei der Wahl 2014 standen lediglich zwei Kandidaten/-innen zur Auswahl und die Zahl der Enthaltungen lag über 100. Bei der aktuellen Wahl stellten sich sechs Kandidaten/-innen auf und die Zahl der Enthaltungen betrug lediglich 26 – bei deutlich mehr Wahlberechtigten.

Konstituierung des dritten Jugendparlaments

Dem dritten Jugendparlament gehören sieben Mädchen und 21 Jungen an. Von den neun Kandidaten/-innen des zweiten Jugendparlaments wurden fünf Mitglieder wiedergewählt. Das Durchschnittsalter des neuen Jugendparlaments beträgt 15,3 Jahre. Die Parlamentarier sind bis 2018 im Amt.

Das Jugendparlament vertritt repräsentativ alle Jugendlichen der Stadt, unabhängig vom Geschlecht, Schulform, Alter, Migrationshintergrund und Wohnort in Oberhausen. Sozialräumlich sind die Wohnorte der einzelnen neugewählten Mitglieder über das gesamte Stadtgebiet verteilt (siehe auch unten in der Karte). Eine gesamtstädtische Beteiligung ist damit sichergestellt. Wie bereits oben beschrieben ist, sind bis auf die Förderschulen alle Schulformen im Jugendparlament vertreten. Das Durchschnittsalter liegt mit 15,3 Jahren fast genau in der Mitte des Wahlalters (zwischen 13 und unter 18 Jahren). Auffällig ist in diesem Zusammenhang, dass das Durchschnittsalter der Jugendparlamente schrittweise immer weiter gesunken ist (siehe auch in der Tabelle unten). Selbstverständlich gehören auch dem neugewählten Jugendparlament Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte an.

Im Jugendparlament sind weitaus mehr Jungen als Mädchen vertreten (sieben Mädchen und 21 Jungen). Diese Entwicklung zeichnete sich bereits bei der Kandidatenaufstellung ab (17 Mädchen und 29 Jungen). Über die Gründe, warum sich weniger Mädchen aufstellen haben lassen, liegen keine Erkenntnisse vor oder lässt sich lediglich spekulieren. Zu beachten ist, dass gemeinhin weniger Frauen als Männer in der Politik aktiv sind. Dieser Trend scheint bereits bei den Jugendlichen zu beginnen. In anderen Kommunen ist eine vergleichbare Entwicklung zu beobachten: Im Mülheimer Jugendstadtrat sind derzeit fünf von 18 Mitgliedern weiblich, im Dinslakener Kinder- und Jugendparlament sind es neun Mädchen von 25 Mitgliedern und in neu gegründeten Jugendparlamenten wie zum Beispiel dem der Stadt Leipzip (Gründung 2015) scheint sich der Trend ebenfalls zu bestätigen: Dort sind lediglich fünf von 20 Mitgliedern weiblich. Insgesamt leben in Oberhausen 9.960 Jugendliche im Alter von 13 bis unter 18 Jahren. Davon sind 4.775 weiblich (47%) und 5.185 männlich (53%) (Quelle: Bereich Statistik und Wahlen, Mai 2016).

Um Möglichkeiten zu entwickeln, damit sich mehr Mädchen bei der nächsten Wahl des Jugendparlaments aufstellen lassen, haben die Gleichstellungstelle der Stadt Oberhausen und der Bereich Kinder, Jugend, Bildung bereits Gespräche geführt. Dabei soll bereits bei der Kandidaten/-innensuche in den Schulen darauf hingearbeitet werden, dass sich möglichst gleichviele Jungen und Mädchen aufstellen lassen. Denkbar wäre zudem die Durchführung eines Vorbereitungsworkshops für alle Kandidatinnen und Kandidaten in der Phase zwischen dem Ende der Kandidatenregistrierung und der Wahl selbst, um die Jugendlichen in Themen wie Rhetorik, Verhalten im Wahlkampf und allgemeines Auftreten zu schulen. Geschlechterspezifische und zielgruppengerechte Vorbereitung ist hier eine Möglichkeit, um alle Kandidaten/-innen fair auf die Wahl vorzubereiten. Das weitere Vorgehen sowie die Umsetzung dieser Überlegungen bestimmt das neugewählte Jugendparlament im Laufe seiner Amtszeit bis zur nächsten Wahl.

Bereits jetzt ist in der Geschäftsordnung des Jugendparlaments, die sich die Jugendlichen selbst gegeben haben, festgelegt, dass Vorsitz und Stellvertretung möglichst verschiedengeschlechtlich besetzt werden sollen. Bislang sind die Jugendparlamente bei der Wahl des Vorsitzes dieser Regelung gefolgt. Das erste Jugendparlament wurde von Katrin Menzel geleitet (Stellvertretung Lukas Kösling). Dem zweiten Jugendparlament saß zunächst Marcel Winkel vor (Stellvertretung Maren Piunno). Im letzten halben Jahr der Amtszeit wurde das Amt von Maren Piunno übernommen (Stellvertretung Chris Höppner).

An der konstituierenden Sitzung des neugewählten Jugendparlaments nahmen 25 der 28 Mitglieder teil. Ein Jugendlicher war entschuldigt. Vom 26. bis 28. August 2016 fahren die neugewählten Jugendlichen gemeinsam mit einigen Mitgliedern des zweiten Jugendparlaments sowie dem zuständigen städtischen Mitarbeiter (Jugendhilfeplanung Jugendförderung/Begleitung des Jugendparlaments) auf ein Kennenlernwochenende nach Essen-Kettwig. Dort werden den Jugendlichen kommunalpolitische Grundlagen vermittelt und die Amtsgeschäfte übergeben. Die Sitzung, in der die Funktionen wie z. B. Vorsitzende/r gewählt werden, findet am 31. August 2016 statt.

Jugendparlamente (Jupa) im Vergleich:

*an der Wahl des 3. Jugendparlaments waren erstmals alle Schülerinnen und Schüler, die eine weiterführende Schule in Oberhausen besuchen, wahlberechtigt

**die Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de) wurde am 20.11.2013 online geschaltet