Antragsvorlage - A/16/1822-01

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen einer Gesamt-IT-Strategie ein Gesamtkonzept zum Ausbau der Online-Dienste der Stadtverwaltung zu entwickeln.

Dieses Konzept soll folgende Punkte berücksichtigen:

1. Die Einrichtung eines erweiterten Bürgerportales und eines Open-Data-Angebotes.

2. Mobile und flexible Bezahlmethoden durch e-payment.

3. Die Einrichtung eines Gewerbeportales.

4. Die Etablierung eines Experten-Forums „Digitale Stadt Oberhausen“.

Begründung

Beim Breitbandausbau ist Oberhausen mittlerweile endlich auf die Überholspur gewechselt. Notwendig ist aus Sicht der CDU-Fraktion nun auch die Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum Ausbau der Online-Dienste und einer Gesamt-IT-Strategie.

Mit dem Bürgerportal, das z. B. die Beantragung eines Anwohnerparkausweises, eine Melderegisterauskunft oder die Beantragung von Geburts-, Sterbe-, Ehestands- oder Lebenspartnerschaftsurkunden ermöglicht, können die Oberhausenerinnen und Oberhausener schon bald die Angebote der Stadtverwaltung zu jeder Tages- und Nachtzeit direkt von zu Hause aus nutzen und idealerweise direkt online bezahlen. Damit beim Behördengang der Zugang zu öffentlichen Dokumenten beschleunigt und somit der Prozess vereinfacht wird, soll außerdem ein Open-Data-Angebot eingerichtet werden. Ein solches Angebot würde den Weg öffnen, auf öffentlich zugängliche Daten zuzugreifen. So könnten beispielsweise Auskünfte des Katasteramtes online abgerufen werden.

Zu einem Gesamtkonzept auf dem Weg zur „Digitalen Stadt Oberhausen“ gehört überdies die Einrichtung eines Gewerbeportals. Damit können Unternehmen, Gewerbeanmeldende und Gewerbetreibende aufwändige Verwaltungsgänge deutlich reduzieren oder sogar ganz vermeiden und somit kostensparend arbeiten. Das Ziel für alle Portale soll sein, dass ohne einen Medienbruch Verwaltungsprozesse abgeschlossen und ein Verwaltungsgang komplett online durchgeführt werden kann.

Ebenfalls sollte dieses Konzept auf die Etablierung eines in regelmäßigen Abständen tagenden und den Prozess der Digitalisierung ständig begleitenden Experten-Forums „Digitale Stadt Oberhausen“ abzielen. Es geht dabei darum, die Kommunikation zwischen kommunalen Institutionen zu optimieren und Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen und Gewerbetreibenden die Kommunikation mit den kommunalen Anlaufstellen so einfach, bequem und effizient wie möglich zu machen. Die Gründung eines Forums soll dem Prozess außerdem Transparenz und Nachhaltigkeit verleihen und darüber hinaus den Diskurs zur Digitalisierung auf der Höhe der Zeit halten.

Wichtig ist überdies, sicherzustellen, dass all jene, die nicht den digitalen Weg wählen möchten, die städtischen Leistungen weiterhin auch auf klassischem Weg nutzen können.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.