Antragsvorlage - A/16/1820-01

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Zukunft des Oberhausener Radverkehrs zu entwickeln.

Dieses Konzept soll folgende Punkte besonders berücksichtigen:

1. Einrichtung eines „Radgipfels“ mit den Oberhausener Nachbarstädten. Der Radgipfel soll dem fachlichen Austausch (Verwaltung, Fachleute und relevante Akteure, ADFC usw.) über Möglichkeiten der Zusammenarbeit dienen. Als ein Ziel ist die Schaffung einer neuen städteübergreifenden Anbindung an den Radschnellweg Ruhr (RS 1) aufzunehmen.

2. Evaluierung möglicher exklusiver Radschnellwege in Oberhausen als direkte Anbindungen an den RS 1.

3. Evaluierung einer möglichen exklusiven Nord-Süd-Verbindung in Oberhausen, die den Kanal Richtung Alt-Oberhausen überwindet und mit den möglichen Zubringern zum RS 1 verbunden ist.

4. Ermittlung und Überprüfung der stillgelegten Bahntrassen im Hinblick auf ihre Nutzbarkeit als Radtrassen.

5. Überprüfung der vorhandenen Radverkehr-Infrastruktur (inkl. z. B. sicheres Unterstellen von Fahrrädern in Abstellboxen, E-Bike-Ladestationen, Koordinierung mit anderen Verkehrsknotenpunkten wie Park-and-Ride-Plätzen, Bahnhöfen etc.) sowie eine Evaluierung der Optimierungsmöglichkeiten der bestehenden Infrastruktur.

6. Entwicklung einer Marketingkampagne, die den Fokus der Bürgerinnen und Bürger auf jene Vorteile richtet, die die Nutzung des Fahrrades mit sich bringt.

7. Überprüfung und Auflistung möglicher Fördermittel/Fördertöpfe (Land/Bund/EU) zur Optimierung des Oberhausener Radverkehrs.

Begründung

Im Nationalen Radverkehrsplan 2020 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung werden als Gründe für die Nutzung des Fahrrades als Verkehrsmittel u. a. Gesundheitsförderung durch körperliche Aktivität und die Einsparung klimaschädlicher Emissionen genannt. Kopenhagen gilt als fahrradfreundlichste Stadt der Welt – einer regelmäßigen Umfrage unter den Radfahrern der Stadt zufolge, ist der Hauptgrund für die Nutzung des Fahrrades der Vorteil, schnell von A nach B zu kommen.

Die Etablierung eines Radgipfels mit den Oberhausener Nachbarstädten soll dazu führen, das Thema Radverkehr und Radwegenetz voranzutreiben und eine gemeinsame Planung des Radverkehrs u. a. mit Blick auf den RS 1 umzusetzen. Der Radgipfel ist aus den Akteuren der entsprechenden Bereiche, Organisationen und Interessenvertretungen Oberhausens und der Nachbarstädte zu bilden.

Im Ruhrgebiet ist der neue Radschnellweg Ruhr (RS 1) geplant, der über 100 Kilometer von Duisburg nach Hamm führen soll. Nach seiner Fertigstellung können laut einer Machbarkeitsstudie des Regionalverbandes Ruhr täglich rund 52.000 Autofahrten, d. h. bis zu 400.000 Pendlerkilometer eingespart werden. Um Oberhausen an diesem Effekt teilhaben zu lassen, ist eine Evaluierung neuer möglicher exklusiver Radschnellwege als Anbindung an den geplanten RS 1 notwendig. In diesem Zusammenhang muss auch die Möglichkeit einer exklusiven Nord-Süd-Verbindung für Radfahrer geprüft werden, die an die Zubringer zum RS 1 angeschlossen werden kann.

Um zudem weitere Radtrassen in unserer Stadt einzurichten, ist es sinnvoll und notwendig, stillgelegte Bahntrassen zu ermitteln und auf ihre Nutzbarkeit als Radtrassen zu überprüfen.

Die bereits vorhandene Radverkehrs-Infrastruktur (Abstellboxen, E-Bike-Ladestationen etc.) sollte im Rahmen der Konzepterstellung einer erneuten Überprüfung unterzogen werden, um Optimierungsmöglichkeiten der bestehenden Infrastruktur umsetzen zu können.

Um die Vorteile des Radverkehrs in Oberhausen stärker in den Fokus der Oberhausener zu rücken und damit auch den vergleichsweise auffallend geringen Radverkehrsanteil von 6 % auszubauen, bedarf es aus Sicht der CDU-Fraktion zudem einer Marketingkampagne. Sie kann gezielt für den Umstieg auf das Rad werben. Solche Maßnahmen werden auch im Nationalen Radverkehrsplan 2020 empfohlen.

Die Evaluierung aller genannten Punkte muss eine finanzielle Konzeption berücksichtigen. Hierbei sind sämtliche Fördermöglichkeiten zu prüfen und mögliche Mittel des Landes, des Bundes und der EU zu Förderung des Radverkehrs dargestellt werden.

Um den aktuellen Entwicklungen auch in Oberhausen in Zukunft erfolgreich Rechnung tragen zu können, fordert die CDU-Fraktion deshalb dieses Gesamtkonzept zur Zukunft des Radverkehrs unter besonderer Berücksichtigung der genannten Punkte.

Weitere Begründung gegebenenfalls mündlich.