Antragsvorlage - A/16/1815-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU-Fraktion zur „Digitalen Stadt Oberhausen“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Matthias Wissing
- Beteiligt:
- CDU-Fraktion
- Verantwortung:
- Stehr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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04.07.2016
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt,
- ein Konzept zu entwickeln, das auf die Einrichtung von freiem W-LAN-Zugang in öffentlichen Gebäuden abzielt. Das Konzept soll in die städtischen Handlungskonzepte eingebunden werden.
- eine Initiative zur Öffnung der privaten W-LAN-Netze in Restaurants, Gaststätten, Cafes und Einkaufsläden vor allem in der Sterkrader, Osterfeld und der Alt-Oberhausener Innenstadt zu starten.
Sachverhalt
Begründung
Die Bundesregierung hat die sogenannte Störerhaftung abgeschafft und damit dafür gesorgt, dass freies W-LAN angeboten werden kann, ohne dass die Hotspot-Anbieter bei Nutzerfehlverhalten rechtliche Folgen fürchten müssen.
Auf dem Weg zur „Digitalen Stadt Oberhausen“ wird die Attraktivität unserer Innenstädte und der Stadtteile durch eine gezielte Initiative und durch offensives Werben bei den Inhabern der Cafés, Restaurants und Einkaufsläden für die Freigabe des W-LAN-Netzes in ihren Betrieben nachhaltig erheblich erhöht. Für Menschen aller Altersklassen gehört der freie Zugang zum Netz heutzutage zum Alltag und er stützt ein urbanes Lebensgefühl.
Durch die Einrichtung freier W-LAN-Netze in öffentlichen Gebäuden, können Oberhausens Behörden außerdem deutlich bürgerfreundlicher werden.
Weitere Begründung erfolgt mündlich.