Beschlussvorlage - B/16/1778-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte aktualisierte Vorhabenliste (s. Anlage 1 und 2) und die dazugehörenden Beschreibungen der einzelnen Vorhaben (s. Anlage 3).

Begründung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur „BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen“ zu erarbeiten (s. Drucksache Nr. B/16/0805-01). Zentraler Bestandteil des Ratsbeschlusses ist die Erstellung einer Vorhabenliste.

Neben der Entwicklung von Leitlinien in einem Arbeitskreis BürgerInnenbeteiligung ist die Aufstellung einer Vorhabenliste wichtiger Bestandteil des Gesamtkonzeptes. Eine erste Vorhabenliste mit 50 Vorhaben wurde vom Rat der Stadt am 14.12.2015 beschlossen. Der Rat hat darüber hinaus beschlossen, dass die Vorhabenliste zweimal jährlich dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Für die neue Vorhabenliste 1/2016 sind von den einzelnen Dezernaten insgesamt   46 Projekte und Planungen für das 2. Halbjahr 2016 und die Folgejahre benannt.

Die einzelnen Vorhaben werden soweit möglich in sogenannten Projekt- oder Vorhabenblättern beschrieben. Die Vorhabenblätter umfassen

- eine Kurzbeschreibung des Projektes

- den politischen Beschluss zum Vorhaben

- den aktuellen Stand sowie die geplanten nächsten Schritte

- das betroffene Stadtgebiet

- die Form der Beteiligung

- den zuständigen Fachbereich bzw. die/den Ansprechpartner/in

In die Vorhabenliste wurden Projekte und Planungen der Stadt aufgenommen, bei denen ein Interesse oder die Betroffenheit von Bürger/-innen gegeben ist bzw. unterstellt werden kann.

Der Arbeitskreis „BürgerInnenbeteiligung“ erarbeitet bis Ende 2016 die Leitlinien der Beteiligung in Oberhausen. Da die Vorhabenliste auch Gegenstand der Leitlinien ist, kann es zu ergänzenden Vorschlägen bezüglich der Aufstellung der Vorhabenliste kommen. Der Rat wird voraussichtlich Anfang des Jahres 2017 die Leitlinien zur BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen beschließen. Damit werden dann auch Form und Inhalt der Vorhabenliste abschließend festgeschrieben.